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08.12.2016, 20:30 Uhr EX-SCHATZMEISTER UNTER VERDACHT

Haben bei der FDP alle Kontrollen versagt?

Kommentar von Wilfried Hinrichs

Symbolbild: FDPSymbolbild: FDP

Osnabrück. Der ehemalige Schatzmeister der Osnabrücker FDP soll Parteigelder privat abgezweigt haben. Ein Schaden sei nicht entstanden, sagt er. Doch, ist es. Nicht finanziell, aber politisch.

Vorweg halten wir fest: Solange kein Richter über die fragwürdige Kontoführung des Ex-Schatzmeisters geurteilt hat, gilt die Unschuldsvermutung. Wir können aber auch festhalten, dass die Geldbewegungen zwischen Partei- und Privatkonto zweifelsfrei belegt sind und damit Fragen von erheblicher Relevanz aufwerfen. Gab es im FDP-Kreisverband keine ausreichende Kontrolle? Wie war es überhaupt möglich, dass ein Vorstandsmitglied im Alleingang mehrere Zehntausend Euro bewegte? Gab es kein Vieraugenprinzip oder wurde es einfach nur lax gehandhabt?

Wie es scheint, wird in jenem Kleingartenverein die Kasse intensiver geprüft, als es in der FDP zu Zeiten des früheren Vorstandes üblich war. Dem aktuellen Kreisvorsitzenden Moritz Gallenkamp ist da nichts vorzuwerfen. Er ist, als er erste Anzeichen entdeckte, der Sache auf den Grund gegangen,informierte die Mitglieder und leitete juristische Schritte ein, die schließlich dazu führten, dass das Geld wieder da ist. Der Vorstand reformierte die internen Strukturen und Abläufe, um maximale Transparenz zu erreichen.

Wer weiß, was den Ex-Schatzmeister angetrieben und ob er das Parteigeld privat ausgegeben hat. Allerdings klingt seine Aussage, er habe höhere Zinsen erwirtschaften wollen, wenig glaubwürdig angesichts der Tatsache, dass das Festgeldkonto offenbar über längere Zeiträume leer war. Der Beschuldigte zieht sich auf dem Standpunkt zurück, dass dem FDP Osnabrück kein Schaden entstanden ist. Das ist so, und es ist ihm zu Gute zu halten, dass er seine Schuld anerkannt und das Geld aufgetrieben hat. Das befreit ihn ab er nicht vom Vorwurf der Untreue.


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