Zum Tag der Erfinder Das knallharte Geschäft mit den Patenten

Von Bastian Rabeneck


brab Osnabrück. Zum Tag der Erfinder hat man findige Tüftler wie Daniel Düsentrieb oder Peter Lustig vor Augen. Von dieser romantischen Vorstellung muss man sich, laut Patentanwalt Dr. Frank Deters von der Kanzlei Busse & Busse, in Osnabrück jedoch verabschieden.

„Im gewerblichen Rechtsschutz – zum Beispiel bei Patenten – sind keine Fehler erlaubt. Da kann es um viel Geld gehen“, stellt Deters fest. Und wer glaubt, dass es immer so einfach läuft wie in der Vox-Sendung „Höhle der Löwen“ sollte wieder ganz schnell auf dem Boden der Tatsachen landen. In der Sendung stellen Erfinder, in der Hoffnung auf finanzielle Unterstützung, ihre Ideen fünf Investoren vor. Für jeden Deal in der Sendung gäbe es aber vermutlich hunderte Ideen, die es nicht in das Format geschafft haben. Und genau für die gibt es seit 2005 jährlich am 9. November den „Tag der Erfinder“. Er soll an vergangene Erfindungen erinnern und den Tüftlern der Gegenwart Mut machen.

Kriterien für Patentanmelder

Busse & Busse bietet ehrenamtlich seit 30 Jahren bei der IHK in Osnabrück etwa monatlich eine Erfinder- und Patentberatung an. „Die Hemmschwelle mit Ideen zum Beratungstermin zu kommen, ist für Privatpersonen viel geringer als der unmittelbare Gang zum Patentanwalt“, meint Deters. „Im Beratungstermin erläutern mir die Erfinder zunächst grob deren Neuentwicklung sowie deren Ziele. Anschließend informiere ich die Erfinder, welche Schritte als nächstes erfolgen sollten.“

Für einen Patentschutz muss eine Erfindung neu und erfinderisch gegenüber dem vorher bekannten Stand der Technik sein. „Viele Erfinder haben zu diesem Zeitpunkt lediglich recherchiert, ob es den Erfindungsgegenstand zu kaufen gibt. Eine umfangreiche Recherche im Fundus der bereits angemeldeten Patente und Gebrauchsmuster haben aber die wenigsten Erfinder durchgeführt.“ Hierfür biete sich die öffentlich zugängliche Patentdatenbank www.depatisnet.de an.

Ein Patent ist bis zu 20 Jahre ab Anmeldetag gültig und unterliegt dem sogenannten Territorialitätsprinzip. Damit ist die Erfindung nur in dem Land geschützt, in dem sie angemeldet wurde. 18 Monate nach Anmeldung erscheinen die Erfindungen auf der Website. Das ist die Frist, nach der das Patentamt die Patentanmeldung offenlegt. Beim Beratungstermin erklärt Deters den Erfindern die Arbeit mit der Datenbank und führt oft erste Recherchen selbst durch. Gelegentlich werde dabei ein Volltreffer gefunden, der die angedachte Neuentwicklung vorwegnimmt.

Osnabrücker Erfindergeist

„Die Erfinder in Osnabrück sind sehr rege“, meint Deters. Trotzdem, rät er noch lange nicht allen dazu, den letzten Schritt zu gehen und die Idee patentieren zu lassen. „Es kommt vor, dass wir bei einem Beratungstermin sechs Neuentwicklungen haben, und nicht zu einer davon raten, die Erfindung anzumelden“, ergänzt Andreas Meiners von der IHK, der die Beratungstermine organisiert. „Dann gibt’s wieder Tage, an denen nur drei Personen vorbeikommen und wir allen eine Empfehlung aussprechen.“

Mit welchen Ideen die Osnabrücker Erfinder zur Beratung kommen, darf selbstverständlich nicht verraten werden. Der Inhalt der Beratungsgespräche wird streng vertraulich behandelt. Die Idee soll nicht von Dritten geklaut werden. Um das zu verhindern, melde man schließlich das Patent an.

Dass die Niedersachsen im Laufe der Jahre der Welt wichtige Erfindungen beschert haben, steht außer Frage. So geht zum Beispiel die Erfindung des Zapfhahns vor 135 Jahren auf das Konto des Lingeners Wilhelm Raydt. 1933 legte der Ingenieur Hermann Kemper aus Nortrup den Grundstein für die erste Magnetschwebebahn. Aber auch an der Hochschule Osnabrück wird fleißig erfunden. Dennis Timmermann und Fabian Schucht (Studiengang „Media & Interaction Design) stellten in diesem Jahr bei der Cebit in Hannover ihr Projekt „Bob The Belt“ vor. Ein Gürtel, der das Ausgeben von digitalem Geld erfahrbar macht. Gibt der Nutzer zu viel Geld aus, zieht ein Elektromoter den Gürtel zusammen. „Natürlich lockert sich der Gürtel nach kurzer Zeit wieder“, gibt Timmermann zu.


Die Erfinder- und Patentberatung in der IHK Osnabrück findet monatlich zwischen 14 und 17 Uhr statt. Die Beratung ist kostenlos. Dennoch wird ein Pfand von 25 Euro erhoben, das beim Beratungstermin zurückerstattet wird. Anmeldungen können unter kolbus@osnabrueck.ihk.de vorgenommen werden. Folgende Termine sind für die Beratung geplant:

  • 1. November 2016
  • 6. Dezember 2016
  • 10. Januar 2017
  • 7. Februar 2017
  • 4. April 2017
  • 13. Juni 2017
  • 8. August 2017
  • 17. Oktober 2017
  • 5. Dezember 2017
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