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11.09.2016, 22:53 Uhr zuletzt aktualisiert vor KOMMUNALWAHL 2016

Wie die Wahl die Frage um den Neumarkt entschieden hat

Kommentar von Wilfried Hinrichs

Wahlanalyse mit (von links) Frank Henning, Michael Hagedorn und Fritz Brickwedde. Foto: Michael GründelWahlanalyse mit (von links) Frank Henning, Michael Hagedorn und Fritz Brickwedde. Foto: Michael Gründel 

Osnabrück. Die Osnabrücker CDU hat ihr erstes Wahlziel, stärkste Fraktion zu bleiben, sicher erreicht. Das ganz große Ziel allerdings haben Brickwedde & Co. verfehlt. Ein Kommentar:

Das Ergebnis reicht nicht, um die Entwicklung am Neumarkt selbst in die Hand zu nehmen . Dabei haben die Christdemokraten genau auf dieses Pferd gesetzt. Mit fast beispielloser PR-Macht versuchte sich die CDU als die Partei zu profilieren, die den Neumarkt öffnet. Mit dieser klaren Ansage und der Konzentration auf lokale Themen koppelte sich die Stadt-CDU vom negativen Bundestrend der Partei ab. Flüchtlingspolitik und Merkel-Dämmerung spielten im Osnabrücker Wahlkampf keine Rolle – auch weil es hier keine vernehmbare Stimme der AfD gibt.

Mit dem Bund Osnabrücker Bürger (BOB) hat die CDU – zumindest in der Verkehrspolitik – einen kleinen Partner an ihrer Seite. Eine Zusammenarbeit darüber hinaus scheint unwahrscheinlich, weil der Bürgerbund im Wahlkampf großen Wert drauf gelegt hat, sich vom politischen Establishment zu distanzieren. BOB nährte sich wohl vor allem aus dem Lager der Nichtwähler, die sich durch die Verkehrs- und Neumarktdebatte mobilisieren ließen. Ein Indiz ist die relativ hohe Wahlbeteiligung.

Aber auch zusammen können CDU und BOB die Regenbogenfraktionen nicht aufhalten. Der Wähler hat entschieden: Der Neumarkt wird autofrei. Gut, dass diese Frage endlich entschieden ist.

Rechnerisch wäre eine Große Koalition von CDU und SPD möglich, politisch aber wohl kaum, auch weil sich die SPD nicht darauf einlassen wird, den CDU-Oberbürgermeister Griesert zu stützen. Auf der anderen Seite haben es SPD und Grüne nicht geschafft, die Mehrheit zurückzuerobern. Droht nun fünf Jahre Stillstand, weil der Rat zersplittert und keines der großen politischen Lager stark genug ist, um Entscheidungen mit eigener Kraft durchzusetzen?

Mitnichten. Der Osnabrücker Rat ist darin geübt, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Und dieses Wechselspiel, das haben wir in den zurückliegenden Wahlperioden gelernt, ist in der Kommunalpolitik gewiss kein Nachteil. Der Wahlkampf war hart, aber fair, und frei von persönlichen Attacken. Es bleiben keine Verletzungen zurück, die den Start des neuen Rates hätten belasten können. Die Fraktionen haben oft bewiesen, dass sie – trotz aller inhaltlichen Gegensätze – zu Kompromissen fähig sind.

Das macht das Regieren nicht einfacher, aber spannender. (Weiterlesen: Der Wahlabend im Raum Osnabrück im Liveticker)


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