Umwidmung wird eingeleitet Neumarkt frühestens ab März 2017 Fußgängerzone

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Osnabrück. Mitte September will die Stadtverwaltung das Verfahren einleiten, mit dem der Neumarkt zur Fußgängerzone erklärt wird. Das kann frühestens im März 2017 geschehen.

Grundlage ist der Beschluss des Rates vom 30. August, den Neumarkt umzuwidmen. Das ist ein formeller Akt, dem eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorausgehen muss.

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Nach Angaben der Bauverwaltung soll als nächster Schritt auf dem Weg zu einer Fußgängerzone Mitte September in der Neuen Osnabrücker Zeitung die Absicht der Teileinziehung von Neumarkt und Teile des Neuen Grabens bekannt gegeben werden. Danach können drei Monate, also bis Mitte Dezember, Bedenken und Anregungen „in Bezug auf die beabsichtigte straßenrechtliche Nutzungsbeschränkung“ geäußert werden, wie es in der Mitteilung der Stadt heißt.

Die Verwaltung arbeitet diese Bedenken und Anregungen auf, so dass der Rat am 7. Februar 2017 endgültig über eine Teileinziehung beschließen könnte. Dieser Beschluss muss öffentlich bekannt gemacht werden. Die von der Teileinziehung betroffenen Anlieger können dann innerhalb eines Monats vor dem Verwaltungsgericht klagen. Die Fußgängerzone könnte somit frühestens Mitte März straßenverkehrsrechtlich wirksam beschildert werden.

Wegen des Vorranges der Fußgänger wird es innerhalb der Fußgängerzone zwischen Kollegienwall und Lyrastraße keine Beschilderungen, Lichtsignalanlagen, Fahrbahnmarkierungen oder Einfärbungen für Busse, Anlieferfahrzeuge oder Fahrräder geben.

Eine straßenverkehrsrechtliche Beschilderung setzt jedoch einen, mit Ausnahme der Bushaltestellen, höhengleichen Ausbau voraus. „Da die Zeitplanung für diese bauliche Umgestaltung nach Angaben der Bauverwaltung auch vor dem Hintergrund fehlender verbindlicher Bautermine für das geplanten private Einkaufszentrum noch nicht erfolgt ist“, sagt Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, „wird der Neumarkt, sofern Baustellen eine temporäre Sperrung nicht erfordern, in jedem Fall noch über März 2017 hinaus geöffnet bleiben müssen.“


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