Irritation zur Kommunalwahl Osnabrücker Wahlleiter: Bitte nur drei Kreuze machen

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Osnabrück. Viele Wähler sind schon irritiert, wenn sie hören, dass sie bei der Kommunalwahl drei Stimmen haben. Und die dürfen auf mehrere Kandidaten oder Gruppierungen aufgeteilt werden. Aber sechs Kreuze? Mit einer Pressemitteilung treibt die Stadt Osnabrück die Irritation jetzt auf die Spitze.

Es gibt einen Ausnahmefall im niedersächsischen Wahlgesetz, über den der Osnabrücker Wahlleiter Uwe Schmidt nicht glücklich ist. Und es gibt neuerdings eine Art Computerspiel, mit dem Wahlberechtigte aus Osnabrück ihre Stimmabgabe schon einmal üben können. Beides verrührt das Presseamt der Stadt zu einer Meldung mit dem Titel „Unter Umständen können mehr als drei Stimmen gültig sein“.

Stimmzettel wird ungültig

Grundsätzlich, so heißt es darin, dürften nicht mehr als drei Stimmen abgegeben werden, sonst werde der Stimmzettel ungültig. Das niedersächsische Wahlrecht lasse in einem besonderen Fall aber mehr als drei Kreuzchen zu. Und zwar unter folgenden Voraussetzungen: „Alle Stimmen müssen sich auf eine Partei beschränken, und es dürfen nicht mehr als drei Kennzeichnungen bei den Bewerbern dieser Partei gemacht worden sein. Der Stimmzettel ist zum Beispiel gültig, wenn jemand drei Bewerber einer Partei gewählt hat und zusätzlich genau die Liste dieser Partei ebenfalls drei Mal“.

Gezählt werden dabei aber nur die Bewerberstimmen, weil sie Vorrang vor den Listenstimmen haben. „Mehr als drei Stimmen zählen nicht“, vermerkt das Presseamt dazu, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen.

Nur die Ausnahme

Wahlleiter Uwe Schmidt hätte sich gewünscht, dass der Ausnahmefall nicht so sehr in den Vordergrund gerückt wird. Denn schon bei früheren Kommunalwahlen habe es immer wieder Irritationen gegeben. Es sei unglücklich, dass der Gesetzgeber diese Verwirrung ausgelöst habe. Den Wählern in Osnabrück rät er unmissverständlich: „Bitte nicht mehr als drei Kreuze machen!“

Beim Stimmzettel zum Ausprobieren kann nichts schiefgehen. Mit der Maus lässt sich der Wahlzettel ankreuzen. Werden zu viele Kreuze abgegeben, drängt sich ein roter „Ungültig“-Stempel auf den Bildschirmausschnitt. Mit einem virtuellen Radiergummi lässt sich das Spiel von Neuem starten. Wer alle Möglichkeiten der App durchspielt, erfährt auch, wie die Wahlvorstände entscheiden, wenn der Stimmzettel durchgestrichene Namen, Kritzeleien oder sonstige Anmerkungen enthält. Wer sein Votum zur Kommunalwahl etwa mit einer Unterschrift versieht, wird nicht gewertet: „Das ist nicht nur ein unerlaubter Zusatz, sondern auch ein Verstoß gegen das Wahlgeheimnis“, klärt die Pressemitteilung der Stadt auf.


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