Grenzen zu – Briten raus? Friedenspolitischer Frühshoppen Osnabrück zum „Brexit“

Von Kerstin Pentermann


Osnabrück . Zu einem „Friedenspolitischen Frühschoppen“ mit dem Thema „Grenzen zu – Briten raus?“, lud der „Förderkreis Osnabrücker Friedensgespräche“ am Sonntag in die Lagerhalle ein. Dabei wurde deutlich, dass der drohende „Brexit“ nicht nur eine Zerreißprobe für die EU symbolisiert, sondern auch eine für den Inselstaat selbst sein könnte.

„Die Europäische Union wird derzeit durch zwei Themen in ihrem Kern erschüttert“, sagte Rolf Wortmann vom Förderkreis Osnabrücker Friedensgesprächen. Das sei einmal die Flüchtlingsdiskussion und andererseits der mögliche Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Die Entsolidarisierung der osteuropäischen Staaten verschärfe die Krise noch zusätzlich.

Existenzielle Krise

Auch Manfred Flore von der Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften betonte, dass sich Europa in einer großen existenziellen Krise befinde. „Die Menschen in Europa erkennen nicht, dass es ein gemeinsames Europa nur als soziales Europa gibt“, sagte er. Die Flüchtlingskrise sei hier eine wichtige Schnittstelle. Den wachsenden Abstand Großbritanniens zu Europa könne man aber damit nicht erklären. Dennoch könne die schlechte soziale Situation eines Staates Grundlage für wachsende nationale Tendenzen sein, wie es in Großbritannien zu beobachten sei. Denn es seien gerade die sozialen Systeme, die in Europa zurzeit unter starkem Druck stünden – auch in Spanien, Italien und vor allem in Griechenland sei die politische Verunsicherung groß.

Großbritannien: Ein Sonderfall

Doch trotz aller Gemeinsamkeit mit anderen Ländern sei Großbritannien immer ein Sonderfall in der Union gewesen, hob Rolf Wortmann hervor: „2011 gestand Premierminister David Cameron schließlich den Briten zu, in einem Referendum über den Verbleib in der EU zu entscheiden, wenn sich gravierende Beschlüsse der Europäischen Union auf Großbritannien auswirken würden“. Ein Ausstieg der Briten sei aber für Kerneuropa kritisch, da sie als Vertreter einer neoliberalen Wirtschaftspolitik fehlen würden.

Von Europa profitieren

Städtebotschafter Daniel Hampton erklärte daraufhin seinen ganz persönlichen Bezug zu Europa. Er selbst profitiere von Europa, da er problemlos im Ausland studieren könne. Leider sei die wirtschaftliche Situation in Großbritannien in vielen Regionen aber nicht gut. Daher sei er sich nicht sicher, wie die Abstimmung im Juni ausgehen werde.

Zerreißprobe

Insgesamt, so wurde in der Diskussion deutlich, wäre ein Austritt Großbritanniens auch eine Zerreißprobe für den Inselstaat selbst. Denn Schottland und Wales wollen Mitglied der Europäischen Union bleiben.

Diskussionen gab es auch über den Ansatz, ein Kerneuropa aus wenigen Staaten zu schaffen und Grenzen wieder einzuführen. Ein wirtschaftliches Interesse könne damit nicht verbunden sein, denn nur in einer starken Gemeinschaft könne man zukünftig auch gegen wachsende Wirtschaftsmächte wie China, Brasilien oder Indien bestehen.