Osnabrück ist (noch) nicht dabei Umwelthilfe verklagt Städte auf saubere Luft

Von Rainer Lahmann-Lammert

Luftschadstoffe machen krank. In Europa ist die Situation zwar längst nicht so extrem wie in China (hier ein Foto aus Peking), aber die Deutsche Umwelthilfe sieht schwere Versäumnisse bei den Städten und klagt auf saubere Luft. Foto: imago/China Foto PressLuftschadstoffe machen krank. In Europa ist die Situation zwar längst nicht so extrem wie in China (hier ein Foto aus Peking), aber die Deutsche Umwelthilfe sieht schwere Versäumnisse bei den Städten und klagt auf saubere Luft. Foto: imago/China Foto Press

Osnabrück. „Nein, Osnabrück ist nicht dabei“, sagt Daniel Hufeisen, der Pressesprecher der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Berlin. Zwölf deutsche Städte hat der Umweltverband verklagt, um sie zu konsequenter Luftreinhaltung zu bewegen – und in bislang vier Fällen rechtskräftige Urteile erstritten. Aber die Luft ist dadurch noch nicht besser geworden.

Seit 2010 sind die Städte verpflichtet, die von der Europäischen Union festgelegten Grenzwerte für Luftschadstoffe einzuhalten. Osnabrück gehörte zu einer Reihe von Städten, denen eine Fristverlängerung gewährt wurde. Aber 2015 war es mit der Schonfrist vorbei. Schon jetzt steht fest, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) am Schlosswall deutlich überschritten wurden.

Urteile sind rechtskräftig

Zu Osnabrück will DUH-Sprecher Daniel Hufeisen nichts sagen. Der Umweltverband hat mit seinen laufenden Verfahren schon eine Menge Arbeit am Bein. Gegen acht Städte hat die Umwelthilfe wegen Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte für NO2 und Feinstaub geklagt. Betroffen sind Stuttgart , Frankfurt, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Aachen, Köln und Bonn. „Hier sind Bürgerinnen und Bürger anhaltend zu hoher Luftverschmutzung ausgesetzt“, heißt es in einem Statement des Verbandes.

Citymaut und Tempo 30

Rechtskräftige Urteile hat die Deutsche Umwelthilfe schon gegen die Städte München, Darmstadt, Reutlingen und Wiesbaden erstritten. Gegen sie wird jetzt auf Vollstreckung geklagt. Trotz der Gerichtsentscheidungen hätten diese Städte ihre Luftreinhaltepläne bislang nicht so angepasst, „dass eine Einhaltung der Grenzwerte zeitnah erzielt werden kann“, kritisiert die DUH.

Der Umweltverband fordert die Städte auf, mit wirksamen Schritten gegen die Luftverschmutzung vorzugehen. In einem Maßnahmenkatalog wird vorgeschlagen, Innenstadtbereiche für den Kfz-Verkehr zu sperren oder mit einer City-Maut zu belegen, Tempo 30 für hochbelastete Straßen zu verordnen, ein Bürgerticket für den öffentlichen Nahverkehr einzuführen, Park&Ride-Plätze auszubauen, Baumaschinen mit Partikelfiltern vorzuschreiben und eine Abgasnachbehandlung für private Kleinfeuerungsanlagen vorzuschreiben.


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