Streit eskaliert Klinikum Osnabrück sperrt Chefarzt Koch aus

Von Wilfried Hinrichs

Prof. Dr. Olaf Koch hat vor dem Arbeitsgericht gewonnen und will zurück in seinen Job. Doch die Klinikum-Leitung lehnt ab.  Foto: Hermann PentermannProf. Dr. Olaf Koch hat vor dem Arbeitsgericht gewonnen und will zurück in seinen Job. Doch die Klinikum-Leitung lehnt ab. Foto: Hermann Pentermann

Osnabrück. Das Klinikum Osnabrück hat Chefarzt Olaf Koch am Freitag die Rückkehr an seinen Arbeitsplatz verweigert. Der Streit erreicht eine neue Eskalationsstufe.

Patienten, die auf die Rückkehr des renommierten Krebsarztes hoffen, müssen sich weiter in Geduld üben. Die Kontrahenten haben sich seit dem Urteil des Arbeitsgerichts vom Mittwoch nicht angenähert, im Gegenteil: Der Konflikt nahm an Schärfe zu.

Der Anwalt des Klinikums schickte am Donnerstagabend um 18.30 Uhr ein Fax an Kochs Rechtsbeistand. Inhalt: Das Klinikum nehme die Arbeitsleistung des Chefarztes nicht an, es werde ihm kein Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt. Daraufhin habe Professor Koch entschieden, am Freitag nicht zur Arbeit zu fahren, sagte Daniel Renger, der den Chefarzt in der arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung vertritt. Deshalb ist es auch nicht zu dem Gespräch gekommen, das Klinikum-Geschäftsführer Frans Blok in einem Gespräch mit unserer Redaktion angeboten hatte. „Wir hätten das Gesprächsangebot gern angenommen, haben davon aber erst aus der Presse erfahren“, sagte Anwalt Renger.

Ordnungsgeld und Zwangshaft

Das Klinikum setze sich mit der „klaren Zurückweisung“ über das Urteil des Arbeitsgerichtes hinweg, so der Anwalt weiter. Sollte es in den nächsten Tagen keine Einigung geben, werde Professor Koch eine Zwangsvollstreckung einleiten, um an seinen alten Arbeitsplatz zurückkehren zu können. Im schlimmsten Fall drohe der Klinikum-Geschäftsführung ein Ordnungsgeld von bis zu 250000 Euro oder sogar Zwangshaft, sollte sie sich weiter der Anordnung des Arbeitsgerichts widersetzen. Wie der Pressesprecher des Arbeitsgerichts erklärt, ist das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichts vorläufig vollstreckbar.

Fristlose Kündigung unwirksam

Das Arbeitsgericht hatte am Mittwoch zugunsten des Chefarztes entschieden und die fristlose Kündigung vom August 2015 für unwirksam erklärt. Begründung: Der Betriebsrat war nicht ordnungsgemäß beteiligt worden und das Klinikum hatte es versäumt, den mutmaßlichen Abrechnungsbetrug, der Koch vorgeworfen wird, substanziell zu beweisen.

Um den etwaigen Abrechnungsbetrug kümmert sich seit dieser Woche auch die Staatsanwaltschaft . Professor Koch habe ein hohes Interesse an der Aufklärung, ließ sein Anwalt wissen, deshalb habe sein Mandant der Staatsanwaltschaft angeboten, „unverzüglich und vollumfänglich“ auszusagen. Anwalt Renger wies darauf hin, dass Koch selbst die Anklagebehörde im vergangenen Jahr über den Verdacht des Abrechnungsbetruges informiert hatte, noch bevor die Kündigung ausgesprochen worden sei. „Und im Übrigen wiederhole ich: Herr Koch weist alle Vorwürfe mit Nachdruck zurück.“

Auf der anderen Seite hält die Klinikum-Geschäftsführung am Betrugsvorwurf fest.

So lief die Abrechnung

Olaf Koch war Leiter des Medizinischen Versorgungszentrums und betrieb nebenbei eine Privatambulanz. Die Abrechnung lief so: Koch meldete die Behandlung von Privatpatienten einer externen Abrechnungsfirma, die für ihn arbeitet. Die erstellte die Rechnungen, schickte sie an die Patienten und verbuchte die Einnahmen auf einem für den Chefarzt eingerichteten Konto. Von dort floss das Geld an das Klinikum, dessen Abrechnungsstelle die Einnahmen auf das Klinikum und Koch gemäß der vertraglichen Vereinbarungen aufteilte. Einnahmen, die die angestellten Ärzte im MVZ generierten, gingen an das Klinikum.

Verfahren plötzlich geändert

Fans Blok sagt: Ab Dezember 2010 sei plötzlich alles Geld an Koch geflossen. Das Klinikum wirft dem Onkologen vor, die Abrechnungsmodalitäten von heute auf morgen zu seinen Gunsten geändert zu haben. Drei Jahre lang, bis Dezember 2013, seien alle Privatpatienten über den Chefarzt abgerechnet worden. Blok geht davon aus, dass das auf Anweisung des Chefarztes geschehen ist.

Die Revision im Zuge des großen Sanierungsprogramms im Klinikum hätten die falschen Abrechnungen ans Licht gebracht. Dem Klinikum sei ein Schaden von 80000 Euro entstanden. „Wir haben bis zuletzt eine einvernehmliche Lösung angestrebt, um Schaden für alle Beteiligten abzuwenden“, sagt Blok. Deshalb habe das Klinikum auch auf eine Anzeige verzichtet. Das Ganze sei „äußerst unangenehm“, aber er habe handeln müssen. „Sonst heißt es später, der Geschäftsführer war Mitwisser und hat das vertuscht.“

Koch bestreitet, entsprechende Anweisungen gegeben zu haben. Sollte es „tatsächlich streitige Zahlungspositionen“ gegeben haben, so Kochs Anwalt, liege die Verantwortung beim Klinikum und dessen Abrechnungsstelle.