Klagen abgewiesen Kündigungen bei KME in Osnabrück sind rechtens

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Protest gegen Entlassungen bei KME. Archivfoto: Michael GründelProtest gegen Entlassungen bei KME. Archivfoto: Michael Gründel

Osnabrück. Das Arbeitsgericht Osnabrück hat die Kündigungsschutzklagen von Mitarbeitern des Osnabrücker Kupferverarbeiters KME abgewiesen.

Wie das Arbeitsgericht Osnabrück am Donnerstag mitteilte, waren die Kündigungen „formell und inhaltlich“ korrekt. 25 Arbeitnehmer hatten gegen ihre Arbeitgeberkündigung vor dem Arbeitsgericht im Sommer 2015 Kündigungsschutzklage, zum Teil verbunden mit dem Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung erhoben.

Von den noch anhängigen 23 Verfahren sind 15 Verfahren durch Klagabweisung erstinstanzlich von der 2. Kammer des Arbeitsgerichts Osnabrück entschieden worden. In fünf Verfahren wurde zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Beendigungsvergleich abgeschlossen. In zwei Verfahren einigten sich die Parteien anderweitig. In einem weiteren Verfahren wird laut Mitteilung des Gerichts noch der Abschluss eines außergerichtlichen Vergleiches angestrebt.

Den Kündigungsschutzverfahren lag eine Massenentlassung des Arbeitgebers zugrunde. 340 Stellen fielen durch Umstrukturierung im Osnabrücker Werk weg. Die Arbeitgeberkündigungen wurden im Wesentlichen zum 29. Februar 2016 ausgesprochen. Aufgrund der Schließung des Rohrwerkes in Osnabrück waren 292 Arbeitnehmer von den Personalmaßnahmen des Arbeitgebers betroffen, von denen viele in eine Transfergesellschaft wechselten. 25 Mitarbeiter wehrten sich mit Kündigungsschutzklagen.

Fehlerfrei

Bei der gerichtlichen Prüfung des Kündigungsschutzbegehrens habe das Arbeitsgericht „die zu prüfenden Kündigungen in formeller als auch inhaltlicher Sicht für wirksam beurteilt“, heißt es in der Mitteilung. Insbesondere habe keiner der klagenden Arbeitnehmer eine konkrete Weiterbeschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder grobe Fehler des Arbeitgebers im Rahmen der Sozialauswahl aufzeigen können.

Das Arbeitsgericht hat in den Kündigungsschutzverfahren auch nichts Belastbares zu Gunsten der Arbeitnehmer finden können, was die Beendigungswirkung der ausgesprochenen Kündigung hätte zu Fall bringen können.


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