Osnabrück wächst schneller Zweitwohnungssteuer: wunderbare Geldquelle für Osnabrück

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Historischer Höchststand: 162555 –  nie hatte Osnabrück mehr Einwohner. Archivfoto: Gert WestdörpHistorischer Höchststand: 162555 – nie hatte Osnabrück mehr Einwohner. Archivfoto: Gert Westdörp

Osnabrück. Die Zweitwohnsitzsteuer erfüllt ihren Zweck: Osnabrück wächst und nimmt durch den Finanzausgleich mindestens 1,3 Millionen Euro mehr pro Jahr ein.

Die Einführung der neuen Steuer hat eine unerwartete Dynamik in die Einwohnerstatistik gebracht. Im Januar waren alle rund 9300 Inhaber von Zweitwohnungen in Osnabrück angeschrieben und auf die bevorstehende Steuereinführung hingewiesen worden. 1889 nahmen das sofort zum Anlass, sich mit Hauptwohnsitz anzumelden, wie die Finanzverwaltung in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses mitteilte. Vor allem Studenten änderten ihren Wohnstatus. Insgesamt stieg die Einwohnerzahl im ersten Jahr 2015 um 3068 Personen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres kamen nur 295 Personen hinzu.

Weniger Nebenwohnsitze

Im Gegenzug ist die Zahl der Nebenwohnsitze seit Beginn dieses Jahres deutlich zurückgegangen: Hatten zum 31. Dezember 2014 noch 9269 Personen einen Nebenwohnsitz in der Stadt angemeldet, waren es zum 30. Juni 2015 nur noch 2591.

Der Zuwachs im ersten Halbjahr macht Osnabrück so groß wie nie zuvor. Mit 162555 Einwohnern hat die Friedensstadt einen historischen Höchststand erreicht. Das bisherige Maximum datiert vom 31. Dezember 1995, als 161934 Menschen in der Friedensstadt mit Erstwohnsitz gemeldet waren. Diese Marke überschritt die Friedensstadt im Juni dieses Jahres um 620 Einwohner, wie aus der städtischen Statistik hervorgeht.

Aber: Es gibt seit dem Zensus von 2011 zwei Parallelzählungen, deren Ergebnisse weit voneinander abweichen. Die Stadt, die gegen den Zensus eine Klage angestrengt hat, beruft sich lieber auf das eigene Melderegister. Und demnach ist die Friedensstadt wieder die drittgrößte in Niedersachsen nach Hannover (521628 Einwohner) und Braunschweig (247824). Die Stadt Oldenburg weist in ihrem aktuellen Melderegister 162119 Einwohner auf, 436 weniger als Osnabrück.

Das Landesamt für Statistik legt dagegen die Daten aus dem Zensus zugrunde. Demnach wohnten am 31. Dezember 2014 (aktuellere Zahlen gibt es nicht) 156897 Menschen mit Hauptwohnsitz in Osnabrück. Oldenburg liegt nach dieser Datenquelle mit 160907 Einwohnern weiter vor Osnabrück.

Ziel erreicht

Die Zweitwohnsitzsteuer hat genau das erreicht, was sich Rat und Verwaltung erhofft hatten:Mehr Einwohner bringen mehr Geld aus dem Finanzausgleich. Jeder mit Hauptsitz Gemeldete generiert nach Filleps Angaben etwa 700 Euro pro Jahr für die kommunale Kasse. Allein die 1889 Ummeldungen bringen der Stadt im kommenden Jahr wahrscheinlich rund 1,3 Millionen Euro mehr aus dem Finanzausgleich des Landes. Die exakte Summe lässt sich jetzt noch nicht beziffern, weil auch andere Faktoren wie die Steuerkraft der Kommune und die jeweils zur Verfügung stehende Finanzausgleichssumme in die Berechnung einfließen.

Holt Oldenburg wieder auf?

Die direkten Einnahmen aus der Zweitwohnungssteuer sind dagegen verschwindend gering. Bisher wurden 57000 Euro seit April veranlagt, künftig erwartet die Finanzverwaltung 140000 Euro pro Jahr, was gerade genug ist, um den Verwaltungsaufwand zu decken, wie Fillep im Finanzausschuss sagte. Die Zweitwohnungssteuer beträgt zehn Prozent der Nettokaltmiete.

Die Finanzpolitiker in der Stadt Oldenburg werden die Osnabrücker Zahlen sicher genau verfolgen. Die Bezirkshauptstadt erhebt bislang keine Zweitwohnungssteuer. Sollte sie auch dort eingeführt werden und Effekte in ähnlicher Größenordnung auslösen, wäre Osnabrück den dritten Platz in der Niedersachsen-Rangliste ganz schnell wieder los.


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