Minus von 325000 Euro Hasbergen schafft keinen ausgeglichenen Haushalt

Meine Nachrichten

Um das Thema Osnabrück Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Auf die Anziehungskraft der geplanten Hasberger Mitte (das Bild zeigt das dafür vorgesehene Gelände) hofft Kämmerer Jürgen Klein, um auch künftig die Steuereinnahmen sprudeln zu lassen. Archiv-Foto: Philipp HülsmannAuf die Anziehungskraft der geplanten Hasberger Mitte (das Bild zeigt das dafür vorgesehene Gelände) hofft Kämmerer Jürgen Klein, um auch künftig die Steuereinnahmen sprudeln zu lassen. Archiv-Foto: Philipp Hülsmann

Hasbergen. Die Gemeinde Hasbergen schafft erstmals seit Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt. Das kündigte Kämmerer Jürgen Klein in der Ratssitzung am Donnerstagabend an. Die Hüggelgemeinde weise einen Fehlbedarf von 325600 Euro aus, der aber aus der Überschussrücklage in Höhe von fünf Millionen Euro beglichen werden könne. Neue Schulden müssen dadurch nicht aufgenommen werden.

Klein macht vor allem sinkende Gewerbesteuereinnahmen und höhere Ausgaben für das Minus verantwortlich. Aus dem Verwaltungsentwurf für den Haushaltsplan 2016 geht hervor, dass die Gewerbesteuereinnahmen um rund acht Prozent von 6,4 Millionen auf 5,9 Millionen Euro sinken. Dementsprechend sinke auch die Gewerbesteuerumlage um 100000 Euro auf rund 1,2 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Kreisumlage steigen um 115000 Euro auf rund 4,9 Millionen Euro. Zudem verwies Klein auf dauerhaft steigende Transferaufwendungen vornehmlich im Kindergartenbereich. „Während die Zuschüsse für Kitas 2009 bei 800000 Euro lagen, liegen sie in der Planung für 2016 bei 1,93 Millionen Euro“, veranschaulichte Klein. Der Haushalt wird erst in der kommenden Ratssitzung am 10. Dezember beschlossen, weil die Fraktionen zuvor über den Haushaltsentwurf beraten müssen. Daher gab es bei dieser Ratssitzung auch keine Diskussion des Haushaltsentwurfs.

Flüchtlingsunterkünfte für 400000 Euro geplant

Die wichtigste Investitionen sieht Klein im kommenden Jahr im Neubau der Krippe in Hasbergen-Gaste mit einem kommunalen Anteil von einer Million Euro. Zudem veranschlagt er für den Kauf oder den Neubau neuer Flüchtlingsunterkünfte 400000 Euro und für die Sanierung der alten Turnhalle 300000 Euro. Das für rund 2,5 Millionen Euro geplante neue Feuerwehrhaus im Bereich des geplanten Gewerbegebiets „Nördlich der Bahn“ findet sich noch nicht in den Planungen wieder. Kämmerer Klein sagte, dass dafür bislang erst ein Ansatz für 2019 berücksichtigt sei, da noch nicht genau bekannt sei, wann das Feuerwehrhaus gebaut werden könne. Die Planungskosten von rund 100000 Euro hingegen seien bereits berücksichtigt worden.

Weiterlesen: Hasbergen plant Feuerwehrhaus für rund 2,5 Millionen Euro

Die Investitionen der Gemeindewerke in die Erneuerung der Kanäle und die neuen Wasserleitungen an der Martin-Luther-Straße sowie verschiedene Erweiterungen im Kanal und Leitungsnetz machen eine Kreditaufnahme von 977600 Euro erforderlich.

Hasbergen hat 951 Euro Schulden pro Einwohner

Insgesamt liegt die Gemeinde laut Klein bei der Verschuldung pro Einwohner knapp über dem Kreisdurchschnitt. Hasbergen liegt bei 951 Euro pro Einwohner, der Landkreis im Schnitt bei 921 Euro pro Einwohner.

Die voraussichtlichen Gesamtschulden der Gemeinde liegen Ende 2015 demzufolge bei 10,05 Millionen Euro. Davon seien 2,04 Millionen Euro aber „interne Ausleihungen“ wie etwa an die Gemeindewerke. So spielt die Gemeinde gegenüber den Gemeindewerken als Tochterunternehmen Bank, vergibt einen Kredit und kassiert dafür einen Zinsaufschlag. Weitere 5,7 Millionen Euro seien sogenannte „rentierliche“ Schulden. Darunter versteht man Schulden, die vollständig oder überwiegend durch zweckbestimmte Einnahmen wie etwa Sonderbeiträge, Gebühren oder Zuschüsse gedeckt werden. Ein Beispiel sind Investitionen in das Kanalnetz.

„Damit sind wir in Deutschland unter den Top 100 Kommunen“

Somit verbleiben nach Angaben von Klein nur noch 2,3 Millionen Euro als sogenannte „unrentierliche“ Schulden. „Nur diese müssen aus den allgemeinen Erträgen des Haushalts finanziert werden“, erklärt Klein und schätzt: „Damit sind wir in Deutschland unter den Top 100 Kommunen.“

Insgesamt habe die Finanzplanung somit noch eine stabile bis positive Entwicklung. Dennoch sei es ein „erstes Warnzeichen“, dass es trotz Einnahmen aus Steuern und Abgaben in Höhe von stattlichen 12,3 Millionen Euro nicht möglich ist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Klein stellte daher die Frage, was passiere, wenn auch künftig Überschüsse ausbleiben. „Dann gibt es nur zwei Optionen: Entweder die schmerzhaften mit einer Steuererhöhung und Gebührenanpassung oder die vorausschauende Ortsentwicklung durch die Ausweisung von Gewerbeflächen und die Gestaltung eines attraktiven Ortskerns.“ Mit der Ansiedlung von Gewerbebetrieben würden Arbeitsplätze geschaffen. Auch eine attraktive neue Ortsmitte und die Ausweisung von neuen Baugebieten ziehe weitere Bürger an den Hüggel.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN