Stadträtin Rzyski in Hannover gewählt Rot-grünes Votum für den Osnabrück-Import

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Hannover. Die Landeshauptstadt hat eine neue Bildungsdezernentin, in Osnabrück bleibt eine vakante Stelle zurück, die wohl nicht so schnell wiederbesetzt wird. Mit 36 von 56 Stimmen wurde Rita Maria Rzyski am Donnerstag in Hannover gewählt. Schon zum 2. November will die aus Osnabrück importierte Stadträtin ihr neues Amt antreten.

Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) hatte zwar gehofft, dass seine Kandidatin auch aus anderen Fraktionen Unterstützung bekommen würde. Unter den 75 Bewerbungen steche die von Rita Maria Rzyski heraus, vermerkte er am Nachmittag vor den Ratskollegen. Als der Ratsvorsitzende Thomas Hermann nach der geheimen Wahl das Ergebnis bekannt gab, waren es aber doch nur die Ja-Stimmen der anwesenden Politiker von SPD- und Grünen, denen die Osnabrückerin ihr neues Amt verdankt.

Kritik von der CDU

Dass Rzyski bei CDU und FDP, Linken, Piraten und der Gruppierung „Die Hannoveraner“ keinen Stich landen konnte, liegt wohl auch an der Art und Weise, wie ihr neues Dezernat zusammengeschnitten wurde. Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Kerstin Seitz bezeichnete die Umstrukturierung als „nicht nachvollziehbar und ohne Sinn und Verstand“. Zudem breche Oberbürgermeister Schostok mit dem guten demokratischen Brauch, die Dezernentenrunde an der Mehrheit im Rat auszurichten.

Zum Zeitpunkt dieser Diskussion war die frischgewählte Dezernentin mit ihrem Lebensgefährten Horst Baier, die Ernennungsurkunde und einen Blumenstrauß unter den Arm geklemmt, schon aus dem Sitzungssaal gegangen. Eine Wohnung in Hannover hat sie schon, und die Arbeit in der Landeshauptstadt betrachtet sie als „Riesenchance“. Zudem steigt ihr Gehalt mit dem Karrieresprung um zwei Besoldungsstufen auf über 100000 Euro pro Jahr.

Im Schatten der VW-Krise

Als die Öffentlichkeit Ende Juli von ihrer Bewerbung in der Landeshauptstadt erfuhr, konnte sie noch mit komfortablen Etats und entsprechenden Gestaltungsspielräumen rechnen. Durch die VW-Krise hängt aber auch in Hannover der Haus(halts)segen schief. Nach Wolfsburg und Braunschweig könnte die Leinemetropole nämlich die dritte Stadt sein, in der wegen ausbleibender Gewerbesteuern aus dem Volkswagenwerk eine Haushaltssperre verhängt wird.


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