Angebot Dienstag Thema im Rat Zion GmbH will Ringlokschuppen von Stadt zurückkaufen

Von Wolfgang Elbers

Der Ringlokschuppen auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände. Die Stadt ist durch Wahrnehmung des Vorkaufsrechts Eigentümer des rund 26000 Quadratmeter großen Bereich mit dem denkmalgeschützten Gebäude geworden. Foto: Archiv/Klaus LindemannDer Ringlokschuppen auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände. Die Stadt ist durch Wahrnehmung des Vorkaufsrechts Eigentümer des rund 26000 Quadratmeter großen Bereich mit dem denkmalgeschützten Gebäude geworden. Foto: Archiv/Klaus Lindemann

Osnabrück. Das ist eine überraschende Offerte: Die Zion GmbH hat der Stadt angeboten, den von der Kommune im Juni 2013 durch Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts erworbenen rund 26000 Quadratmeter großen Bereich des Ringlokschuppens zurückzukaufen. Das Thema steht Dienstag auch im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung auf der Tagesordnung – beim 39. von insgesamt 40. Punkten.

Das Rückkauf-Angebot ist Mitte Juli schriftlich im Rathaus eingegangen . Hintergrund scheint die angespannte Haushaltssituation der Stadt zu sein, von der sich die Zion GmbH offenbar verspricht, dass es im Rathaus Interesse gibt, zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Er sehe es „als seine staatsbürgerliche Pflicht“ in dieser Situation etwas zu tun, soll Gervelmeyer mitgeteilt und als Kaufpreis die mehr als zwei Millionen Euro plus Nebenkosten genannt haben, die vor mehr als zwei Jahren im Zuge des Vorkaufsrechts von der Stadt gezahlt wurden.

Rechtsamt: Verkauf ohne Ausschreibung nicht möglich

Wegen der Sommerpause kommt der Zion-Vorschlag erst jetzt auf die Tagesordnung. Eine Abstimmung über einen Beschlussvorschlag wird aber nicht erfolgen. Das Rechtsamt hat zwischenzeitlich die Frage geprüft, ob es rechtliche Bedenken gegen einen Rückkauf und damit die direkte Veräußerung an die Zion GmbH gibt. Ergebnis: Ohne eine vorherige Ausschreibung und somit Gesprächen mit weiteren Interessenten ist der Verkauf nicht möglich.

Das Kaufangebot steht auch in keinem Zusammenhang mit dem am Dienstag vergangener Woche statt gefundenen Treffen zwischen Vertretern der Zion GmbH, die seit Mitte 2012 Eigentümerin des insgesamt rund 22 Hektar großen früheren Güterbahnhof-Areals ist, und Oberbürgermeister Wolfgang Griesert sowie den Fraktionsspitzen von CDU, SPD und Grünen.

Beide Seiten wollten hier ausloten, inwieweit bei den zahlreichen strittigen Punkten zwischen der Stadt und dem Flächen-Eigner hinsichtlich des aufzustellenden Bebauungsplans eventuell Kompromisslinien möglich sind.

Vermutlich weiteres Gespräch mit Zion

Dabei geht es zum Beispiel um Punkte, ob – wie von der Zion GmbH vorgesehen – auch Wohnbebauung gestattet werden soll , oder die Größe des von der Freikirchlichen „Lebensquelle“-Gemeinde geplanten Zentrums.

Über den Verlauf des Treffens wurde Stillschweigen vereinbart. Nach dem, was aus dem Rathausumfeld zu hören ist, habe es in den zentralen Punkten keine Fortschritte gegeben. Es sei aber wahrscheinlich, dass es einen weiteren Termin gebe.


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