Interview mit Thomas Fillep Der Finanzchef ist ein mächtiger Mann in Osnabrück

Von Wilfried Hinrichs

Finanzvorstand Thomas Fillep und NOZ-Redakteur Wilfried Hinrichs (rechts) beim Politik-Talk von os1.tv und NOZ Medien in der Rathaus-Schatzkammer. Fotos: David EbenerFinanzvorstand Thomas Fillep und NOZ-Redakteur Wilfried Hinrichs (rechts) beim Politik-Talk von os1.tv und NOZ Medien in der Rathaus-Schatzkammer. Fotos: David Ebener

Osnabrück. Finanzchef Thomas Fillep ist zurzeit ein mächtiger Mann. Nach Verhängung der Haushaltssperre muss ihm jede Ausgabe von mehr als 10000 Euro zur Genehmigung vorgelegt werden. Wir sprachen in der Schatzkammer des Rathauses mit ihm über die finanzielle Lage der Stadt und die Aussichten, eines Tages wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

Herr Fillep, hier in der Schatzkammer werden kleine Kostbarkeiten verwahrt. Muss die Stadt sie eines Tages verkaufen, um liquide zu bleiben?

Seien Sie unbesorgt, wir haben die Liquidität der Stadt gesichert unter anderem mit der Haushaltssperre und Sachkostensperre.

Haben Sie heute schon mal auf die städtischen Konten geschaut? Wie weit stehen wir aktuell im Minus?

Unsere Liquiditätskredite sind mit 153,6 Millionen Euro im Soll.

Das heißt, mit dieser Summe ist das Girokonto überzogen.

Das ist so, und wir nutzen das auch gezielt so, weil wir für das Girokonto zurzeit nur 0,1 Prozent Zinsen bezahlen müssen. Im langfristigen Bereich haben wir Verbindlichkeiten von 294 Millionen Euro.

Auch deshalb gibt es die Haushaltsperre, die der Oberbürgermeister vor der Sommerpause verhängt hat. Sie als Kämmerer müssen jede Ausgabe von mehr als 10000 Euro genehmigen. Wie läuft das konkret ab?

Wir haben das schlank organisiert. Es gibt für jeden Antrag – wie immer in der Verwaltung – ein Formular. Die Anträge werden zuerst in der Fachabteilung geprüft. Am Montagmorgen kommen dann die verantwortlichen Mitarbeiter mit einem ganzen Packen von Anträgen zu mir, und ich entscheide dann, was wir machen oder nicht machen.

Haben Sie an diesem Montag was abgelehnt?

Ja.

Was denn?

Ich habe abgelehnt, dass wir zwei Schulen bereits jetzt mit Schallschutzdecken inklusionsfähig sanieren. Das können wir auch zu einem späteren Zeitpunkt machen.

Und welchen Fall haben Sie zum Beispiel durchgewunken?

Die Verstärkung der Sozialarbeit für Flüchtlinge. Das ist vom Verwaltungsausschuss und vom Rat so beschlossen. Ein Sozialarbeiter betreut zurzeit 200 Flüchtlinge, wir wollen die Quote auf 120 Flüchtlinge pro Sozialarbieter senken.

Ziel der Sperre ist es, zusätzlich fünf Prozent der Sachkosten zu sparen. Die letzte Haushaltssperre gab es 2003. Damals wurden von den erhofften fünf Millionen Euro Ersparnis nur zwei Millionen erreicht. Was meinen Sie, wie hoch der Spareffekt dieses Mal sein wird?

Die Sachkosten haben wir

bereits pauschal um 15 Prozent gesenkt. Jetzt kommen noch mal die fünf Prozent hinzu. Wir haben jährliche Sachkosten von 70 Millionen Euro – wenn wir die 20 Prozent ziehen können, landen wir bei drei bis vier Millionen Euro Einsparung.

Ich wünsche Ihnen gutes Gelingen dabei. Teil der Haushaltssperre ist die Nichtwiederbesetzung frei werdender Stellen. Die erste Stelle, die frei wird, ist die von Frau Rzyski im Verwaltungsvorstand. Welche zusätzlichen Aufgaben kommen auf Sie zu?

Ich kenne das aus meiner Anfangszeit, als der damalige OB Pistorius Innenminister wurde und Wolfgang Griesert als Stadtbaurat ausschied. Die Organisationshoheit hat der OB. Wenn der aus dem Urlaub zurück ist, werden wir die Aufgaben kooperativ aufteilen.

Als Sie 2012 ihr Amt angetreten haben, erzielte die Stadt einen Rekordüberschuss von 23 Millionen, jetzt gibt es ein strukturelles Defizit von 19 Millionen. Was ist in der Zwischenzeit passiert?

Wir haben eine sehr hohe Schwankungsbreite bei den Gewerbesteuern. Von 2011 2012 stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 43 Millionen an. Wir hatten in dem Jahr statt 70 Millionen, wie ursprünglich geplant, plötzlich 113 Millionen. Die Bandbreite liegt zwischen 60 Millionen, wenn es ganz schlecht läuft wie 2009, und rund 110 Millionen Euro.

Auch in guten Zeiten schafft es die Stadt nicht, Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Was muss da passieren?

Wir haben sehr gute Standards in der Stadt, wir haben ein Theater, drei Bäder, einen guten ÖPNV, der stark bezuschusst wird aus den Erträgen der Stadtwerke. Die Stadt ist insgesamt sehr eng beschnitten. Laut Landesstatistik haben wir 160000 Einwohner. Die Stadt will auf 167000 Einwohner anwachsen. Die Anzahl der Köpfe ist unsere Haupteinnahmequelle. Deshalb ist es wichtig, dass die Stadt langfristig an Bevölkerung zunimmt und Gewerbe in interkommunalen Gewerbegebieten ansiedelt, wo die Menschen Arbeit finden. Gleichzeitig müssen wir auf die Kostenbremse treten, und die Tochtergesellschaften müssen sich stärker an der Konsolidierung beteiligen.

Sie haben das Stichwort interkommunale Zusammenarbeit genannt. Ist es nicht längst überfällig, das Stadt und Landkreis nach dem Vorbild Hannover eine Region bilden, um die Lasten der Infrastruktur gerechter zu verteilen?

Aus Sicht der Stadt mag das so sein. Aber ob der Landkreis, der ja mehr für die Infrastruktur zahlen müsste, da zustimmen würde? Ich halte das für unrealistisch.

Kann die Stadt sich Dauer-Verlustbringer wie den Flughafen leisten?

Der FMO ist ein Thema, an dem sie sehen, dass die Region schon funktioniert. Der Ausbau des Flughafens wurde kreditfinanziert, was das operative Geschäft schwer belastet hat. Die Gesellschafter haften ohnehin und haben deshalb entschieden, zusätzlich Eigenkapital einzubringen. Die Stadt wird gemäß seines Anteils jährlich 2,89 Millionen Euro in den FMO als Eigenkapital reingeben, um Kredite zu ersetzen. Das operative Geschäft wird dadurch entlastet und wir werden die schwarze Null erreichen – beim Flughafen und im Klinikum.

Gutes Stichwort. Wird das Klinikum mit städtischem Eigenkapital aufgehübscht, um es zu verkaufen?

Wir wollen doch alle die optimale Gesundheitsversorgung. Ich bin überzeugt, dass das am besten mit einem Klinikum in kommunaler Trägerschaft funktioniert.

Können Sie garantieren, dass das Klinikum nicht verkauft wird?

Das entscheiden andere, aber ich kann Ihnen die Garantie geben, dass ich nicht empfehlen werde, das Klinikum zu verkaufen.

Arbeiten wir uns weiter an den dicken Brocken ab. Theater: Die Sanierung wird auf 15 Millionen Euro taxiert. Können wir uns das leisten?

Das Theater ist für die Bildungs- und Kulturlandschaft sehr wichtig. Wir haben hier ein hervorragendes Theater, aber es muss natürlich auch seinen Konsolidierungsbeitrag leisten. Das verlange ich auch von den Stadtwerken oder von der Osnabrückhalle. Das Theater soll künftig eine Miete von rund 200000 Euro an die Stadt zahlen.

Das wird gemacht, um den Landeszuschuss zu halten, oder? Das müssen Sie erklären.

Ja, das ist eine Idee dabei. Der Betrieb des Theaters wird zu 70 Prozent von der Stadt und dem Landkreis finanziert, ein knappes Drittel kommt vom Land dazu. Würde die Stadt ihren Zuschuss kürzen, würde auch das Land weniger zahlen.

Wie lange können wir den Bau einer zweiten Feuerwache hinauszögern?

Wir zögern nicht hinaus, sondern konzeptionieren die Feuerwache optimal und suchen einen optimalen Standort. Die Stadt soll ja noch wachsen, deshalb müssen wir sehen, wo die Wache strategisch am besten angesiedelt ist.

Wann steht der VfL finanziell auf eigenen Beinen?

Wenn der VfL den professionellen Sanierungsprozess so wie bisher weiter verfolgt, hat Osnabrück eine realistische Chance, im Profifußball zu verbleiben.