Ist das Auto oder kann das weg? An der Osnabrücker Schillerstraße mutiert ein Peugeot zu Abfall

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Osnabrück. Ist das Auto oder kann das weg? In der Osnabrücker Schillerstraße steht seit Monaten ein schmuddeliger Peugeot. Aus Sicht der Stadt kann der weg. Während andere Fahrzeuge ohne Zulassung schnell entfernt werden, scheint dieser kleine Gallier den Behörden entschlossen zu trotzen.

An der Seitenscheibe des des rund 15 Jahre alten Peugeots mit dem verbeulten Dach stecken die Visitenkarten verschiedener „Wir kaufen ihr Auto“-Händler, hinter der Frontscheibe liegt der bis September 2015 gültige Parkausweis. Kennzeichen sind zwar dran, es fehlen aber Prüfplakette und Dienstsiegel. Und auf der Frontscheibe verbleicht die grüne Androhung der Stadt, das Fahrzeug zu entfernen. Eigentlich könnte der also weg.

Auch Heiko Brosig vom Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz der Osnabrücker Stadtverwaltung kennt den Peugeot in der Schillerstraße. Und muss etwas weiter ausholen, um zu erklären, was diesen Wagen von vielen anderen unterscheidet.

Zwangsstilllegung durch die Polizei

Die Kennzeichen des im Emsland zugelassenen Wagens wurden in Osnabrück zunächst von der Polizei „entstempelt“. Zu so einer Zwangsstillegung kommt es, wenn Steuer oder Haftpflichtversicherung für ein Fahrzeug nicht gezahlt werden. Und weil das Auto nach dieser Entstempelung nicht mehr zugelassen ist, klebte die Polizei auch gleich den orangen Punkt auf die Frontscheibe. Schließlich dürfen solche Fahrzeuge laut StVO nicht im öffentlichen Verkehrsraum stehen.

„Als Abfall sichergestellt“

Aufgrund des desolat wirkenden Zustandes ist in diesem Fall nicht das Ordnungsamt, sondern der Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz für alles Weitere zuständig. Deshalb klebt auf dem orangen Punkt ein zweiter, inzwischen von grün ins neongelbe verblichener Aufkleber: „Sehr geehrter Fahrzeughalter“, wird der Besitzer darauf informiert, „dieses Kraftfahrzeug wird nach § 3 Abs. 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes als herrenloses Altfahrzeug zur Halterfeststellung als Abfall sichergestellt, wenn es nicht bis zum Ablauf des 30.06.2015 entfernt worden ist.“ Hier steht also kein Auto, sondern Abfall.

Juristisches Minenfeld

Die gesetzte Frist ist inzwischen verstrichen. Nein, die Stadtverwaltung hat nicht ihr Herz für automobile Altlasten oder deren Besitzer entdeckt. Und auch die sonst in solchen Fällen beauftragten Abschlepp- und Altfahrzeugverwertungs-Unternehmen streiken nicht. Es sind die unübersichtlichen Besitzverhältnisse des einst erfolgreichsten französischen Importfahrzeugs in Deutschland, die die Stadt zögern lassen. Die letzte Halterin steckt in der Privatinsolvenz, der Kfz-Brief liegt als Sicherheit bei einer Bank. Darf man so was einfach entsorgen lassen? Hier droht ein juristisches Minenfeld, das auch die Stadt vorsichtig werden lässt.

Fachgerecht verwertet

Heiko Brosig ist dennoch optimistisch, dass auch die letzten Hürden bald genommen sind. Und der Peugeot dann zunächst entfernt und im zweiten Schritt fachgerecht verwertet beziehungsweise entsorgt wird.

Denn zurück auf die Straße wird es der wackere Franzose wohl nicht schaffen. Schließlich ist er Abfall. Und der muss nun mal weg ...


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