Kulturverein muss zahlen Zion GmbH gewinnt Streit um Prozesskosten

Längst geräumt: Der Kulturverein hat seinen Freiraum Petersburg an die Zion GmbH zurückgegeben. Jetzt muss er auch noch die Kosten des Rechtsstreits tragen. Foto: Swaantje HehmannLängst geräumt: Der Kulturverein hat seinen Freiraum Petersburg an die Zion GmbH zurückgegeben. Jetzt muss er auch noch die Kosten des Rechtsstreits tragen. Foto: Swaantje Hehmann

Osnabrück. Der Kulturverein Petersburg hat jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) eine Niederlage gegen die Zion GmbH einstecken müssen. Vorstand und Mitglieder richten sich darauf ein, dass ihnen mehr als 5000 Euro Anwalts- und Gerichtskosten in Rechnung gestellt werden.

Anfang Oktober hatte der Verein seinen Freiraum Petersburg und die Kellerräume unter dem Probenraumzentrum auf dem Güterbahnhof aufgegeben – nach vorheriger Kündigung und Räumungsklage durch die Zion GmbH, der Eigentümergesellschaft der Flächen. Mit der Räumung war zwar der Streit beendet, der sich um die Frage drehte, ob der Kulturverein einen Mietvertrag hatte oder nicht. Der 60 Mitglieder starke Verein, der ausschließlich ehrenamtlich arbeitet, fühlte sich vor allem durch die Kostenentscheidung des Landgerichts empfindlich getroffen.

Die Beschwerde beim Oberlandesgericht in Oldenburg macht die Sache sogar noch etwas teurer. Nach Ansicht der OLG-Richter lässt die Ermessensentscheidung des Landgerichts „keine Rechtsfehler erkennen“. Was bedeutet das Urteil nun für den Kulturverein Petersburg? „Dass wir weiter machen, aber mit weniger Geld“, erklärte dazu Sprecher Julian Essig. Gleichwohl sei das Urteil eine herbe Niederlage.

Der Verein hatte auf dem Güterbahnhof Happenings und Konzerte veranstaltet, Theater- und Tango-Workshops angeboten, eine kleine Gärtnerei eine Fahrradwerkstatt betrieben. Seit der Räumung sind die dafür benötigten Utensilien im Ringlokschuppen eingelagert. „Wir machen weiter!“, heißt es beim Kulturverein Petersburg trotzig.


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