Haushalt 2015 Neuer Rückschlag: Osnabrück büßt 7 Millionen ein

Meine Nachrichten

Um das Thema Osnabrück Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Osnabrück kämpft um jeden Euro. Symbolbild: dpaOsnabrück kämpft um jeden Euro. Symbolbild: dpa

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück bekommt 2015 rund sieben Millionen Euro weniger aus dem Finanzausgleich als geplant. Die Nachricht platzt mitten in die Haushaltsberatungen, in denen um jeden Tausender gerungen wird. Ein herber Rückschlag.

„Wir waren sehr überrascht von dieser Dimension“, sagte der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Volker Hänsler, am Ende der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstagabend. Mit einer leichten Korrektur der Prognose hatte er nach eigenen Angaben gerechnet. Dass es sieben Millionen Euro weniger vom Land geben würde, ist eine schwere Hypothek für die Ratspolitiker, die seit Wochen in intensiver Kleinarbeit nach jedem Euro fahnden, den die Stadt sparen oder zusätzlich einnehmen könnte. Dabei werden in großen und kleinen Runden auch dreistellige Zuschuss-Wünsche und Kürzungsvorschläge ausführlich diskutiert.

63,7 Millionen Euro hatte die Verwaltung für 2015 an Schlüsselzuweisungen vom Land erwartet. Tatsächlich werden nach Vorausberechnungen des Landesamtes für Statistik wohl nur 56,7 Millionen überwiesen, sieben Millionen Euro weniger. Auch für die Jahre 2016 bis 2018 muss die Stadt ihre Annahmen um jeweils sieben Millionen nach unten korrigieren. „Eine Hiobsbotschaft“, stöhnte Burkhard Jasper, Vorsitzender des Finanzausschusses.

Hauptursache für die geringeren Zuweisungen ist die gestiegene Steuerkraft der Stadt. Die Steuerkraft ist ein theoretischer Vergleichswert und hat mit den tatsächlichen Einnahmen aus der Gewerbe- und Grundsteuer nichts zu tun, denn deren Höhe hängt von den Hebesätzen ab, die in den Kommunen sehr unterschiedlich sein können. Darüber hinaus macht sich der Zensus 2011 bemerkbar. Die laut Volkszählung geringere Einwohnerzahl fließt schrittweise in die Berechnung des Finanzausgleichs ein. Für 2015 werden 1500 Einwohner weniger zugrunde gelegt.

Finanzchef Thomas Fillep hatte dem Rat im September einen Haushaltsentwurf vorgelegt , der für 2015 ein Minus von 11,8 Millionen Euro vorsah. Das heißt, so viel Geld fehlt, um die laufenden Ausgaben aus den Einnahmen zu finanzieren. Stadt überzieht schlicht ihr Girokonto.

Die Ausschüsse und Fraktionen beraten seither über ein Konsolidierungskonzept , das neben Einsparungen Steuererhöhungen vorsieht. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hält eine maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer und die Einführung einer Zweitwohnungssteuer für denkbar, strebt aber eine breite Mehrheit im Rat an. Vor allem die CDU hat noch Beratungsbedarf.

Eine gute Nachricht hatte Finanzexperte Volker Hänsler doch noch: Der Wirtschaft geht es aktuell gut und deshalb fließt zurzeit reichlich Gewerbesteuer in die städtische Kasse.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN