Griesert baut Verwaltung um Neues Amt für Verkehr im Osnabrücker Rathaus

Von Wilfried Hinrichs

Ein neuer Fachbereich Verkehr soll künftig für alle Fragen der Mobilität in der Stadt zuständig sein. Es scheint nötig: Das Foto entstand gestern im Feierabendverkehr auf dem Remarque-Ring, wo sich die Autos wegen des Wasserrohrbruches am Hasetor stauten. Foto: Gert WestdörpEin neuer Fachbereich Verkehr soll künftig für alle Fragen der Mobilität in der Stadt zuständig sein. Es scheint nötig: Das Foto entstand gestern im Feierabendverkehr auf dem Remarque-Ring, wo sich die Autos wegen des Wasserrohrbruches am Hasetor stauten. Foto: Gert Westdörp

Osnabrück. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt baut Oberbürgermeister Wolfgang Griesert die Verwaltung um. Er schafft ein eigenes Amt für den Verkehr, löst den Fachbereich Stadtentwicklung und Integration auf und bindet die Integrationsbeauftragte vor dem Hintergrund der wachsenden Flüchtlingszahlen direkt an sich.

Eine Verwaltungsreform ähnlicher Größenordnung hat es zuletzt in den Neunzigerjahren gegeben. „Gesellschaftliche Veränderungen und neue Anforderungen“ hätten ihn veranlasst, die interne Struktur genauer zu überprüfen, sagte Griesert gestern. Er stellt dem Stadtrat die neue Organisation heute Abend vor. Die Vorlage ist im Internet einsehbar (www.osnabrueck.de/ris). Die Reform soll zum Jahreswechsel greifen.

Etwas mehr Zeit nimmt sich Griesert für die Ausgestaltung eines neuen Fachbereichs, dessen Name noch unklar und dessen Zuständigkeit noch tiefenscharf abzugrenzen ist. Der Arbeitstitel lautet: Fachbereich für Geodaten und Verkehrsanlagen. Hier sollen ab Juli 2015 die Experten für Straßenbau, Verkehrslenkung und wahrscheinlich auch der Verkehrsplanung zusammengeführt werden. „Alles, was mit dem Stichwort Mobilität zu tun hat“, betont Griesert. Die Zuständigkeit gehe also weit über den Straßenbau und Autoverkehr hinaus. Die Abkopplung der Verkehrsfragen vom Fachbereich Städtebau komme auch aus der Erkenntnis, dass manchmal „zu viele Ämter in einem Fachbereich gebündelt worden sind“.

Schon länger zurück liegt die Entscheidung, Patricia Mersinger die Leitung des Fachbereichs Kultur als Nachfolgerin von Dagmar von Kathen zu übertragen. Die Konsequenz ist: Mersingers Fachbereich Stadtentwicklung und Integration wird aufgelöst. Der Teilbereich Integration wird Sozialamtsleiter Udo Kunze zugewiesen. Sein Fachbereich heißt künftig „Integration, Soziales und Bürgerengagement“.

Die Integrationsbeauftragte Seda Rass-Turgut wird direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet. „Ich will damit die Bedeutung der Aufgabe betonen und notwendige Entscheidungswege abkürzen“, sagte Griesert. Auf lange Sicht werde die Integration von Flüchtlingen eine der zentralen Aufgaben der Kommunen bleiben. „Sie müssen die deutsche Sprache lernen, und die Kinder müssen zur Schule gehen“, so Griesert weiter. „Wir müssen viel tun und ihnen weit entgegenkommen.“ Damit sei eine neue Querschnittsaufgabe entstanden, die im Vorstandsbereich des Oberbürgermeisters angesiedelt sein sollte. Auch die künftige Gleichstellungsbeauftragte wird direkt dem OB zugeordnet. Die Stelle ist noch unbesetzt.

Das bisherige Amt für Ratsangelegenheiten, das der persönliche Referent des OB, Alexander Illenseer, leitet, erhält zusätzliche Kompetenzen und wird zum Referat für Strategische Steuerung und Rat ausgebaut. Illenseer soll in Zukunft fachbereichsübergreifende Projekte steuern. „Dabei geht es um Strategien etwa zu den Themen Fachkräftemangel, demografischer Wandel, Bildung oder das künftige Kulturprofil der Stadt“, erklärte Griesert.

Der Fachbereich Recht heißt künftig „Recht und Datenschutz“, und das Presseamt wird in Referat für Kommunikation und Medien umbenannt.