Klinikum Osnabrück in der Kritik Parkhaus-Panne: Steuerzahlerbund stellt kritische Fragen

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Das Parkhaus am Zentrum für Geriatrie und Frührehabilitation (ZGF) am Klinikum Osnabrück wird nicht gebaut, die Planungskosten müssen dennoch bezahlt werden. Foto: Michael GründelDas Parkhaus am Zentrum für Geriatrie und Frührehabilitation (ZGF) am Klinikum Osnabrück wird nicht gebaut, die Planungskosten müssen dennoch bezahlt werden. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen interessiert sich für die verlorenen Planungskosten für ein Parkhaus, das ursprünglich am Klinikum gebaut werden sollte. Klinik-Geschäftsführer Frans Blok wird gebeten, über die Geldausgabe in Höhe von 278309,55 Euro Stellung zu beziehen.

In seiner Anfrage bezieht sich der Steuerzahlerbund auf unseren Zeitungsbericht, nach dem zunächst ein Parkhaus für 285 Stellplätze geplant, nach dem Wechsel in der Geschäftsführung des Klinikums aber aufgegeben wurde . Die Entscheidung für das Parkhaus am Zentrum für Geriatrie und Frührehabilitation war noch in die Amtszeit des inzwischen verstorbenen Geschäftsführers Hans-Jürgen Hermes gefallen. 2 Millionen Euro sollte das Parkhaus ursprünglich kosten. Inzwischen wurde ein ebenerdiger Parkplatz mit 170 Stellplätzen als ausreichend befunden, womit die Baukosten um 1,3 bis 1,5 Millionen Euro sinken sollen.

Der Bund der Steuerzahler will von Klinik-Geschäftsführer Frans Blok wissen, ob die im Zeitungsbericht genannten Fakten zutreffen und auf welcher Grundlage der zwischenzeitlich revidierte Parkhaus-Beschluss zustande gekommen war. Die Organisation fragt, welcher Stellplatzbedarf „wann, von wem und auf welcher Erhebungsgrundlage ermittelt“ wurde. Auch den Wortlaut des Parkhaus-Beschlusses vom Mai 2012 begehrt der Steuerzahlerbund zu lesen, ebenso die Vereinbarungen zwischen Klinikum und Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft OPG.

Über die Planungskosten hatten sich die beiden Tochtergesellschaften zunächst gestritten. Am Ende verständigten sich die Aufsichtsräte, die Kosten zu teilen.


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