Kein Parkhaus am Klinikum Osnabrück setzt 278309 Euro in den Sand

Von Wilfried Hinrichs

Kein Parkhaus, sondern ein Parkplatz: Die Stadt ändert aus wirtschaftlichen Gründen die Pläne am Klinikum und bleibt auf Kosten für den Generalplaner sitzen. Foto: Michael GründelKein Parkhaus, sondern ein Parkplatz: Die Stadt ändert aus wirtschaftlichen Gründen die Pläne am Klinikum und bleibt auf Kosten für den Generalplaner sitzen. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Die Stadt hat Planungskosten von 278309,55 Euro für ein Parkhaus ausgegeben, das nicht gebaut wird. Die Kosten werden sich zwei städtische Tochtergesellschaften teilen.

Die Fehlplanung hat ihren Ursprung in der Ära des inzwischen verstorbenen Klinikum-Geschäftsführers Hansjörg Hermes. Zusammen dem Zentrum für Geriatrie und Frührehabilitation (ZGF) sollte am Finkenhügel ein Parkhaus mit zwei Ebenen und 285 Stellplätzen entstehen. Die Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft OPG sollte das Parkdeck bauen und betreiben. Den Erlös aus den Parkgebühren wollte das Klinikum zur Finanzierung des Geriatrie-Zentrums verwenden.

Die Geschäftsführer im Klinikum wechselten. Auf Hermes folgte Thomas Fehnker, der das Projekt nicht infrage stellte. Im Mai 2012 segnete der Aufsichtsrat des Klinikums den Plan ab.

Was danach folgte (oder nicht folgte), ist inzwischen zum Gegenstand eines Gezänks zwischen OPG und Klinikum geworden. Die OPG-Geschäftsführung verstand das Ganze – auch ohne schriftliche Vereinbarung – als Auftrag und machte sich an die Arbeit. Ein Generalplaner wurde beauftragt, für einen Pauschalpreis von 1995000 Euro (zuzüglich Umsatzsteuer) das Parkhaus am Klinikum zu realisieren.

Gleichzeitig wuchsen im Klinikum und in der Politik die Zweifel am Sinn der Investition. Der Stadtentwicklungsausschuss forderte im Sommer 2012 von der Klinikum-Geschäftsführung einen umfassenden Masterplan, der die Erweiterungsstrategie für die nächsten Jahre darlegen sollte. Dazu gehörten neben dem Zentrum für Geriatrie und Frührehabilitation weitere Ärztehäuser und das Parkhaus. Die Politik legte das Parkhaus-Projekt damit auf Eis. Als dann auch noch die finanziellen Schwierigkeiten des Klinikums offenbar wurden, dachte keiner der Beteiligten mehr ernsthaft an den Parkhaus-Bau.

Sanierer Frans Blok, der seit Juni 2013 die Geschäfte des Klinikums führt, hält das Parkhaus als überdimensioniert: „Wir haben uns für eine kleine Lösung entschieden“, sagte er auf Anfrage. Auf die zweite Ebene wird verzichtet, dadurch sinken die Baukosten um 1,3 bis 1,5 Millionen Euro, wie der städtische Finanzchef Thomas Fillep sagt. Ebenerdig soll Platz für 170 Autos geschaffen werden. Den Bau nimmt das Klinikum selbst in die Hand, den Betrieb hat es an einen privaten Betreiber abgegeben. Die OPG ist komplett raus aus dem Geschäft. Der Parkplatz sei wirtschaftlicher als ein Parkhaus, sagt Frans Blok. Er geht davon aus, dass das Klinikum mit dem abgespeckten Konzept jährlich 100000 Euro mehr in der Kasse hat als mit dem Parkhaus.

Die halb fertigen Parkhaus-Pläne verschwinden in der Schublade. Was bleibt, sind die Kosten für den Generalplaner. Abstandszahlung, Planungskosten und Steuern summieren sich auf 278309,55 Euro, die das Büro der OPG in Rechnung gestellt hat. Die OPG wollte die Rechnung ans Klinikum weiterreichen, doch dort hieß es: Mit uns nicht, wir haben nicht den Auftrag gegeben. Es drohte sogar ein Rechtsstreit zwischen den beiden Tochtergesellschaften.

„Wir wollten nicht auch noch Geld für Anwälte ausgeben“, sagt der Vorsitzende des Klinikum-Aufsichtsrates, Michael Hagedorn (Grüne). Die Aufsichtsräte beider Gesellschaften verständigten sich darauf, die Summe zu teilen. „Ganz vernünftig“ findet das Frans Blok. Und sein Kollege Alexander Kmita aus der OPG-Geschäftsführung, sieht das genauso.