Namen verwechselt, ab nach Italien Pannen bei der Abschiebung in Osnabrück

Von Rainer Lahmann-Lammert


Osnabrück. Wenn Flüchtlinge abgeschoben werden sollen, kommt es schon mal zu Verwechslungen. Am Montag hätten die Behörden beinahe eine junge Familie aus Somalia getrennt, obwohl gar keine Abschiebung anstand. Der Anwalt vermutet, dass ein Hausbewohner mit ähnlich klingendem Namen gemeint war. Fragen wirft auch die geplante Abschiebung eines 23-jährigen Mannes auf, über die wir vor einigen Tagen berichteten.

Nasri ist vier Monate alt und wurde in Osnabrück geboren. Der Knirps mit der mokkafarbenen Haut hat möglicherweise Anspruch auf Asyl, und solange der Antrag nicht bearbeitet ist, müssen seine aus Somalia stammenden Eltern nicht mit ihrer Abschiebung nach Italien rechnen.

Dort haben Abdirissaaq Abdulabi Mohamed und seine Frau Hibo Eid Haviir im Juli 2013 nach einer abenteuerlichen Flucht ihren Asylantrag gestellt. Die junge Frau berichtet, dass sie in ihrem somalischen Dorf zwangsverheiratet werden sollte. Sie sei zusammen mit dem Mann ihrer Wahl geflüchtet – vor der Familie und vor dem Krieg.

In Italien haben die beiden nach eigenen Angaben auf der Straße gelebt, ohne medizinische Versorgung, ohne regelmäßiges Essen. Lediglich eine Bushaltestelle habe ihnen nachts als Dach über dem Kopf gedient. Ein solches Leben wollen Abdirissaaq und Hibo ihrem kleinen Sohn unter keinen Umständen zumuten. Die Sorge, dass sie nach Italien abgeschoben werden, in das sogenannte sichere Drittland, bereitet ihnen Angst. „Ich kann nicht schlafen und nicht essen“, sagt die junge Frau, die ihrem Sohn ein Leben in Sicherheit bieten möchte.

Die dreiköpfige Familie lebt in einem Zimmer mit angeschlossener Küche in einem Altbau am Heiligenweg. Es besteht aus einem Bett, einer Matratze und einem Kinderbett, flankiert von ein paar klapprigen Schränken aus dem Möbellager. Im Sozialamt erfuhren die Eheleute kürzlich, dass es bald keine Unterstützung für sie geben werde, weil ihre Abschiebung bevorstehe. Sie informierten ihren Rechtsanwalt Andreas Neuhoff, und der erfuhr vom Ausländeramt, dass keine Abschiebung geplant sei. Offenbar also ein Versehen des Sozialamts.

Die Unsicherheit konnte Neuhoff den Eltern des kleinen Nasri damit nicht nehmen. Aus Angst vor der Abschiebung verbringen sie die Nächte seitdem nicht mehr in ihrem Zimmer. Und ihre Sorge ist offenbar begründet. Am Montagmorgen klopften die Beamten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge an ihre Zimmertür. Mehrere Bewohner des Hauses beobachteten, wie die Tür geöffnet wurde und die Beamten unverrichteter Dinge wieder abzogen.

Hätten sie ihn angetroffen, dann wäre Vater Abdirissaaq Abdulabi Mohamed vielleicht schon in Italien. Dabei bestätigt auch Karin Heinrich vom Fachbereich Bürger und Ordnung, dass keine Abschiebung geplant gewesen sei. Rechtsanwalt Andreas Neuhoff vermutet eine Namensverwechslung. Im selben Haus wohnten weitere Somalis mit sehr ähnlich klingenden Namen.

Bei Osman Abderahman Geedi (23) klopften die Beamten ebenfalls. Er ist der junge Mann, der sich massiv der Abschiebung widersetzte und sogar die Kabelbinder sprengte, mit denen ihm die Arme hinter dem Rücken zusammengebunden wurden. Und das, obwohl er einen Gipsarm trug, nachdem er sich beim Fußballspielen den Arm gebrochen hatte. Er habe einfach Panik gehabt, und die Fesselung sei sehr schmerzhaft gewesen, sagt der junge Somalier.

Deshalb sei er aus der Rolle gefallen. Die Beamten hätten schließlich seine Arme verdreht und seien ihm auf die Füße gestiegen. Osman hat Angst davor, nach Italien abgeschoben zu werden. Als Flüchtling müsse er auf der Straße leben, Essen gebe es allenfalls in einer Kirche, aber zuerst für die Familien, und für die Alleinstehenden sei oft nichts mehr übrig.

Der junge Mann beteuert auch auf hartnäckiges Nachfragen, dass er nicht über die bevorstehende Abschiebung informiert worden sei. Die Behörden versichern jedoch, „nach Aktenlage“ sei er benachrichtigt worden. So steht Aussage gegen Aussage.

Die Unterstützer vom Osnabrücker Bündnis gegen Abschiebung sehen keinen Anlass, die Version von Osman Abderahman Geedi infrage zu stellen. Wenn ihm der Bescheid zugestellt worden wäre, so heißt es, hätte er die Initiative benachrichtigt. Und dann hätten 100 Unterstützer vor der Tür gestanden. In den vergangenen Monaten waren die Beamten in solchen Fällen wieder abgezogen, um die Situation nicht eskalieren zu lassen.

Von Innenminister Boris Pistorius stammt die Ankündigung, dass Flüchtlinge nicht ohne vorherige Benachrichtigung abgeschoben werden sollen. Zu den von ihm vertretenen Grundsätzen einer humanen Flüchtlingspolitik gehört zudem, dass Familien nicht durch Abschiebung getrennt werden. „Normalerweise jedenfalls“, wie es im Innenministerium heißt. Die Einhaltung dieser Grundsätze könne aber nicht garantiert werden, wenn es um das Dublin-3-Abkommen gehe, also die Rückführung von Flüchtlingen in das Land, in dem sie zuerst Asyl beantragt haben. Dann sei nicht das Land, sondern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig.