Veranstaltung im Schloss Osnabrücker diskutieren über Zukunft der deutschen Außenpolitik

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Stellten sich den Fragen aus dem Publikum: Patricia Flor (links) vom Auswärtigen Amt und Konfliktforscher Arved Bell (rechts), in der Mitte Moderator Michael Brzoska im Osnabrücker Schloss. Foto: Franziska KückmannStellten sich den Fragen aus dem Publikum: Patricia Flor (links) vom Auswärtigen Amt und Konfliktforscher Arved Bell (rechts), in der Mitte Moderator Michael Brzoska im Osnabrücker Schloss. Foto: Franziska Kückmann

Osnabrück. Wie soll sich Deutschland künftig in der Welt engagieren? Darüber haben Osnabrücker Bürger am Dienstagabend im Schloss mit einer Vertreterin des Auswärtigen Amtes diskutiert. Es ging kontrovers zu – verärgerte Zwischenrufe inklusive.

Keine leichte Aufgabe fiel Patricia Flor an diesem Abend in der Aula des Osnabrücker Schlosses zu. Die Leiterin der Abteilung Vereinte Nationen und Globale Fragen im Auswärtigen Amt war gekommen, um mit Osnabrücker Bürgern über die Zukunft deutscher Außenpolitik zu diskutieren. Unter dem Titel „Deutschland und die Schutzverantwortung – Sind wir bereit zu mehr Engagement?“ hatte das Auswärtige Amt gemeinsam mit der Deutschen Stiftung Friedensforschung und die Osnabrücker Friedensgespräche zu dieser Veranstaltung eingeladen. Flor saß einem äußerst kritischen und fragefreudigen Publikum gegenüber, das sich nicht mit diplomatisch formulierten Standardantworten zufrieden geben wollte.

Immerhin heißt die Reihe, in die diese Diskussion eingebettet war, „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“: ein Prozess, den Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Anfang des Jahres angestoßen hat, um mit der deutschen Öffentlichkeit über außenpolitische Fragen ins Gespräch zu kommen. „Wir möchten den Dialog suchen, denn ohne eine breite gesellschaftliche Basis lässt sich keine nachhaltige Außenpolitik gestalten“, sagte Flor zu Beginn. Moderiert wurde der Abend von Michael Brzoska, dem Vorsitzenden der Deutschen Stiftung Friedensforschung. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) sprach ein Grußwort.

Fragen nach der Strategie

Zunächst sah sich die Vertreterin des Auswärtigen Amtes bereits kritischen Fragen des zweiten Podiumsgastes ausgesetzt: Arvid Bell von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung fragte, weshalb sich die Bundesrepublik nicht noch offensiver in der diplomatischen Krisenintervention engagiere und dies zu einem Markenzeichen ihrer Außenpolitik mache.

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Auch forderte der Konfliktforscher die Regierung auf, sich stärker für eine Einhaltung von UN-Resolutionen einzusetzen und nannte das Beispiel Libyen 2011: Damals habe es eine Resolution gegeben, die eine internationale Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung abgesichert habe. Diese sei von einigen Nato-Staaten aber missbraucht worden, um einen Regimewechsel voranzutreiben. „Die willkürliche Auslegung von UN-Resolutionen schwächt sie als legitimes Mittel zur Wahrung der Schutzverantwortung“, sagte Bell.

Schnell ging Moderator Brzoska zu Fragen aus dem Publikum über. Die kamen reichlich: Das Osnabrücker Plenum erkundigte sich nach Strategien, wie deutsche Außenpolitik künftig gestaltet werden soll, gab Feedback, wo es Differenzen zwischen der gesellschaftlichen Mehrheitsmeinung und dem Handeln von Politikern sah, sprach auch die deutsche Position in aktuellen Krisen wie in Nahost, der Ukraine oder Syrien an.

Flor wurde nicht müde zu betonen, dass mehr außenpolitisches Engagement nicht zwangsläufig mehr militärisches Engagement bedeuten müsse. „Zu mehr als 99 Prozent ist deutsche Außenpolitik friedlicher Natur, etwa durch Krisendiplomatie und -prävention, humanitäre Hilfe oder die Förderung zivilgesellschaftlicher Entwicklung“, sagte sie. Zugleich räumte sie ein, dass bei außenpolitischen Entscheidungen verschiedene Interesse abgewogen werden müssten – auch wirtschaftliche.

Lautstarke Unmutsäußerungen

Dass sie bei vielen Einwänden und kritischen Anmerkungen aus dem Plenum schnell in eine Rechtfertigung des Ist-Zustands überging und wenig konkrete Ansätze für eine künftige Ausrichtung der Außenpolitik im Gepäck hatte, brachte ihr zum Teil lautstarken Unmut aus den Besucherreihen ein. Zwischenrufe und fast tumultartige Szenen konnten von Moderator Brzoska nur mühevoll gebremst werden. Vor allem beim Thema Rüstungsexporte, Nahost und Ukraine kochten die Emotionen hoch.

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