Hohe Zahl der Stimmen ungültig Westumgehung: So stimmten die Osnabrücker Stadtteile ab

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Osnabrück. In den Osnabrücker Stadtrandquartieren und Vororten stimmte die Mehrzahl am Sonntag mit Ja. Der Widerstand gegen die Entlastungsstraße kam vor allem aus den betroffenen Vierteln im Westen und den innerstädtischen Wahlbezirken.

Das zeigt der Blick auf die Wahl-Karte und Ergebnislisten. Bemerkenswert außerdem: die mit 1461 hohe Zahl ungültiger Stimmen.

Am deutlichsten fiel das Nein mit 73,5 Prozent im Wahlbezirk 609 (Wahllokal Montessorischule) aus, der sich vom Rubbenbruchsee bis zur Mozartstraße erstreckt. Der Nachbarbezirk 606, der die Rheiner Landstraße und Teile der Lotter Straße umfasst, landete mit 71,5 Prozent auf Platz 2 der Nein-Skala. Auch die anderen Bezirke im Westen blieben in der Mehrzahl oberhalb der 60-Prozent-Marke. Die stärkste Ablehnung außerhalb des Westteils der Stadt wurde im Sonnenhügel (Wahlbezirk 810/ Heilig-Geist-Schule) mit 62,3 Prozent registriert.

Großer Jubel nach langer Zitterpartie

Die höchste Zustimmung zur Entlastungsstraße gab es in Pye (62,9 Prozent), Lüstringen (62,7 Prozent) und in Schinkel am Heiligenweg (61,6 Prozent). Der angrenzende Bezirk mit der Mindener Straße stellte den Minusrekord bei der Wahlbeteiligung auf: Nur 18,7 Prozent der Wähler beteiligten sich dort an der Bürgerbefragung. Die höchste Wahlbeteiligung meldete die Heilig-Geist-Schule (Bezirk 809) mit 57,3 Prozent.

Dass gerade die Stadtteile mit Nein stimmten, die angeblich von der Weststraße profitieren sollten, bezeichneten die Grünen als „bemerkenswert“. „Das ist eine deutliche Absage an ein verfehltes Verkehrskonzept“, erklärte Grünen-Fraktionschef Michael Hagedorn.

Oberbürgermeister Wolfang Griesert (CDU) wies in seiner Wahlanalyse auf die ungewöhnlich hohe Zahl von ungültigen Stimmen hin. 1461 Stimmzettel seien absichtlich oder versehentlich ungültig gemacht worden. Bei der Europawahl waren es nur 513. „Wenn man bedenkt, dass auf dem Wahlzettel nur ja oder nein angekreuzt werden muss und der EU-Wahlzettel über 60 Zentimeter lang war, ist das schon interessant“, so Griesert. Er geht davon aus, dass viele Wähler damit bewusst ihren Unwillen über diese Abstimmung zum Ausdruck bringen wollten.

Einen Hinweis war es Griesert auch wert, dass ein rechtlich verbindlicher Bürgerentscheid über die Westumgehung bei diesem Ergebnis gescheitert wäre. Beim Bürgerentscheid, für den es gesetzliche Regeln gibt, muss mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten für oder gegen etwas stimmen, damit die Wahl gültig ist. Bei 125780 Wahlberechtigten hätten demnach 31445 mit Nein stimmen müssen, um die Bedingungen eines Bürgerentscheids zu erfüllen. Dafür fehlten am Ende 364 Stimmen. Die Bürgerbefragung ist unverbindlich. Der Rat will sich trotzdem an das Ergebnis halten.

Die Grünen konterten mit einem Wink auf die Wahl Grieserts im vergangenen Jahr , der in der Stichwahl 28899 Stimmen erreichte. „Niemand würde deswegen an Wolfgang Grieserts Legitimation zweifeln“, so Volker Bajus (Grüne). Er erwarte daher, „dass alle politischen Gruppierungen das Bürgerbefragungsergebnis dauerhaft respektieren“.


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