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Sozialausschuss will diskutieren Bis zu 600 demonstrieren in Osnabrück gegen Abschiebungen


Osnabrück. 500 bis 600 Teilnehmer haben am Donnerstag in Osnabrück gegen Abschiebungen demonstriert. Das „Bündnis gegen Abschiebung“ zog vom Gewerkschaftshaus durch die Innenstadt zum Rathaus.

Von Jörg Sanders und Ulrike Schmidt

Bis zu 600 Personen nahmen an der Demonstration teil, teilte die Polizei mit, darunter einige Flüchtlinge. Der Weg des Protestzugs führte über den Goethering, die Möserstraße, den Neumarkt und die Große Straße zum Rathaus. Dort tagte seit 17 Uhr der Sozialausschuss der Stadt. Dieser kündigte gegen 17.30 Uhr an, seine Sitzung zu unterbrechen und vor dem Rathaus mit den Demonstranten zu diskutieren (mehr dazu lesen Sie später hier). Die Grünen-Fraktion hatte das Thema Abschiebung auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt.

Hintergrund: In der kommenden Woche sollen rund 80 Flüchtlinge in andere EU-Länder abgeschoben werden. . Das Bündnis will das verhindern und traf sich am Gewerkschaftshaus am Hauptbahnhof. Motto: „Abschiebungen stoppen – Wir sind alle Menschen“.

Die Polizei hatte mit 150 Teilnehmern gerechnet und korrigierte die Anzahl der Teilnehmer schnell auf 200, später auf 400 – letztlich auf 500 bis 600 Demonstranten. Eine Schätzung der Teilnehmerzahl vonseiten des Aktionsbündnisses lag bislang nicht vor.

Vergangene Woche Dienstag hatten 40 Personen die Abschiebung eines Flüchtlings in Osnabrück verhindert, indem sie sich der Polizei entgegenstellten und den Eingang zum Wohnheim blockierten.

Die Abschiebebescheide beziehen sich auf das Dubliner Abkommen, wonach nur in dem Land Asylanträge bearbeitet werden dürfen, in das die Flüchtlinge zuerst eingereist sind. „Da Deutschland nur von sogenannten ,sicheren Drittstaaten‘ umgeben ist, kann es sich seiner Verantwortung für diese Menschen durch Abschiebungen in EU-Randstaaten bequem entledigen“, heißt es in dem Aufruf weiter.


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