Einsatz für Flüchtlinge Osnabrück: Demonstration gegen Abschiebung

Von Ulrike Schmidt

Im Dezember hatte es anlässlich der Innenministerkonferenz in Osnabrück eine Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen gegeben. Archivfoto: Michael GründelIm Dezember hatte es anlässlich der Innenministerkonferenz in Osnabrück eine Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen gegeben. Archivfoto: Michael Gründel

Osnabrück. Ein „Bündnis gegen Abschiebung“ hat am Donnerstag, 20. März, zu einer Demonstration gegen die Abschiebung von Flüchtlingen aufgerufen. Nach der Berichterstattung in der NOZ über das Schicksal von Abschiebung bedrohter Flüchtlinge haben die Grünen das Thema auch auf die Tagesordnung der Sozialausschusssitzung an diesem Tag gelegt.

„In den nächsten Wochen sollen circa 80 Geflüchtete aus Osnabrück in andere EU-Länder abgeschoben werden , darunter Italien, Ungarn und Frankreich“, heißt es in dem Aufruf zur Demonstration. Unter dem Motto „Abschiebungen stoppen – Wir sind alle Menschen!“ soll der Protestzug um 15 Uhr am Gewerkschaftshaus nahe dem Hauptbahnhof starten. Der Weg führt über den Goethering, Möserstraße, Neumarkt und Große Straße zum Rathaus.

Die Abschiebebescheide beziehen sich auf das Dubliner Abkommen, wonach nur in dem Land Asylanträge bearbeitet werden dürfen, in das die Flüchtlinge zuerst eingereist sind. „Da Deutschland nur von sogenannten ,sicheren Drittstaaten‘ umgeben ist, kann es sich seiner Verantwortung für diese Menschen durch Abschiebungen in EU-Randstaaten bequem entledigen“, heißt es in dem Aufruf weiter.

Die Bedingungen in den Ländern seien aber oft katastrophal. Den Geflüchteten drohten nach der Abschiebung Obdachlosigkeit und Hunger.

Aufgrund der Berichterstattung in der NOZ fordert die Fraktion der Grünen im Sozialausschuss von der Verwaltung einen Sachstandsbericht, „aus dem erkennbar wird, welche Einwirkungsmöglichkeiten bestehen und wie weiter verfahren werden kann“. Der Ausschuss tagt ab 17 Uhr im Rathaus.