Arbeit im Auftrag des US-Militärs Uni Osnabrück und Militärforschung: Ruf nach Zivilklausel

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df/kück/hab Osnabrück/Hannover. Militärforschung ist an Niedersachsens Hochschulen Gang und Gäbe. Das geht aus einer Erhebung des Wissenschaftsministeriums hervor. Auch die Uni Osnabrück macht mit: Hier wird im Namen des US-Militärs an einem Programm zur künftigen Kriegsführung geforscht. Kritiker werfen der Uni Geheimniskrämerei vor. Die Lehranstalt selbst sieht im konkreten Fall „nichts Verwerfliches“.

Das erklärte am Montag Vizepräsidentin May-Britt Kallenrode, nach dem die Ergebnisse der Erhebung des Ministeriums bekannt geworden waren ( hier ein PDF ). Die Abfrage hatte ergeben, dass seit dem Jahr 2000 insgesamt 148 militärisch relevante Projekte an niedersächsischen Forschungseinrichtungen bearbeitet worden sein. Gesamtvolumen der Aufträge: 25,3 Millionen Euro.

Etwas über eine Million Euro ist für das Vorhaben der Uni Osnabrück veranschlagt. Geforscht wird im Namen des US-Militärs. Vizepräsidenten Kallenrode hob hervor, dass nicht an Waffen oder militärischen Systemen gebaut würde. „Es handelt sich lediglich um Grundlagenforschung“.

Dabei werde untersucht, wie das menschliche Gehirn auf Reize reagiere „Die Ergebnisse können - wie alle wissenschaftlichen Erkenntnisse“ - sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden“, so Kallenrode. Die Erkenntnisse würden nach Abschluss veröffentlicht. Das US-Militär sei nicht Rechteinhaber.

Etwas mehr ins Detail gehen die Auftraggeber aus den USA. Sie haben ausführliche Beschreibungen des Forschungsvorhabens veröffentlicht. Dabei wird klar: Das Projekt in Osnabrück ist nur ein kleiner Baustein in einem großen Gefüge . Beteiligt sind neben den Niedersachsen auch eine Uni in Taiwan sowie Lehranstalten in den US-Staaten Kalifornien, Michigan und Texas ( hier ein PDF ).

Dabei geht es um nicht weniger als die Zukunft der Kriegsführung: Die Forscher arbeiten an der besseren Verschmelzung von Mensch und Maschine auf dem Schlachtfeld. Im Kern die Frage: Wie lässt sich die Wahrnehmung der Soldaten in ein übergreifendes System zur Kriegsführung integrieren - und umgekehrt? Die Antwort auf diese Fragen lässt sich die US-Regierung einiges kosten: Im Haushalt sind für das Forschungsprogramm 130 Millionen US-Dollar veranschlagt.

In Osnabrück seien die Ethikkommission der Uni sowie die Mitarbeiter des Projektes selbst von Anfang an über den Auftraggeber aus den fernen USA informiert gewesen. Kallenrode betonte: „Wir setzen auf Transparenz und haben nichts zu verbergen.“ Entscheidend sei nicht, „woher das Geld kommt, sondern wofür wissenschaftliche Erkenntnisse hinterher verwendet werden.“

Philipp Möcklinghoff wirft der Uni-Leitung dennoch „Geheimniskrämerei“ vor. Er sitzt für die grüne Hochschulgruppe im Senat der Lehranstalt und zählt sich selbst zu den Befürwortern einer sogenannten Zivilklausel. Die würde Forschung zu militärischen Zwecken hochschulweit untersagen, „zumindest aber müsste hochschulöffentlich über solche Vorhaben diskutiert worden“, sagt Möcklinghoff.

Die Debatte um eine solche Klausel befindet sich seit Monaten in einer Sackgasse. „Die Diskussion wird jetzt aber sicherlich wieder anrollen“, so Möcklinghoff. Für ihn steht jedenfalls fest, dass Militärprojekte nicht an eine Hochschule gehören: „Wissenschaftler müssen sich entweder für die Forschung oder für Orden entscheiden.“

Das Wissenschaftsministerium in Hannover sah sich jedenfalls nach der Erhebung bestätigt: In Niedersachsen müsse mehr Transparenz bei der Forschung herrschen. Das stellte Ministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) am Montag klar. Schließlich hätten sich die Hochschulen im Zuge des Entwicklungsvertrages mit dem Land im Jahr 2013 zu eben dieser Transparenz verpflichtet. Wie diese umgesetzt werden soll, werde sie in Kürze zum Thema einer Konferenz mit den Hochschulrektoren machen, kündigte die Grünen-Politikerin an.

Insgesamt zehn Hochschulen im Land hatten dem Ministerium zurückgemeldet, sicherheits- oder militärrelevante Forschungsvorhaben zu betreiben. Konkret im Auftrag des US-Militärs hatten demnach nach eigenen Angaben die Unis in Osnabrück, Oldenburg, Braunschweig und Hannover gearbeitet. Ob und inwieweit es sich dabei um bedenkliche Maßnahmen gehandelt habe, sei dem Ministerium bislang nicht bekannt, räumte Heinen Kljajic ein.

Sie sprach sich allerdings gegen ein explizites Forschungsverbot in diesem Bereich aus. Gleichwohl müsse Transparenz herrschen: „Rüstungsforschung hinter verschlossenen Türen an öffentlichen Hochschulen ist nicht hinnehmbar.“

Kritiker der Militärforschung setzen dabei auf die Zivilklausel. May-Britt Kallenrode, als Vizepräsidentin in Osnabrück für Forschung und Nachwuchsförderung zuständig, betonte allerdings, dass dies nicht grundsätzlich die Arbeit im Auftrag einer Armee ausschließe. „Andere Universitäten, die ebenfalls mit Forschungsprojekten am Programm des US-Militärs beteiligt sind, haben Zivilklauseln“, stellte sie klar.

Das gilt beispielsweise für die Universität in Oldenburg - benannt nach dem Pazifisten und Friedensnobelpreisträger Carl von Ossietzky. Wie aus der Erhebung des Ministeriums hervorgeht, arbeiten hier Wissenschaftler im Auftrag einer US-Behörde , die für die Entwicklung neuer Militärtechnologien verantwortlich zeichnet. Für 1,5 Millionen US-Dollar untersuchen die Wissenschaftler in Oldenburg die Orientierung von Zugvögeln in der Luft.

Auf der Liste taucht auch die Hochschule Osnabrück mit einem Projekt zum Thema Katastrophenmanagment auf - gefördert vom Bundeswissenschaftsministerium. Die Hochschule betonte Montag : Es bestehe kein militärischer Zusammenhang.


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