Gleichstellungsbeauftragte krank Von Garrel erscheint nicht beim Betriebsarzt

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Susanne von Garrel
              Foto: privatSusanne von Garrel Foto: privat

Osnabrück. Die berufliche Zukunft der Gleichstellungsbeauftragten Susanne von Garrel beim Landkreis Osnabrück ist weiter unklar. Zu einer von der Kreisverwaltung Anfang dieser Woche gewünschten ärztlichen Begutachtung ihres Gesundheitszustandes ist die 56-Jährige nicht erschienen.

Der Betriebsarzt der Kreisverwaltung sollte nach Angaben des Behördensprechers Burkhard Riepenhoff eigentlich klären, ob die vor zwölf Jahren berufene Expertin für die Gleichstellung von Frauen und Männern „angesichts der langen Krankheitsgeschichte den Arbeitsbelastungen beim Landkreis Osnabrück überhaupt noch gewachsen ist“. Vorausgegangen waren monatelange Querelen zwischen von Garrel und dem Vorstand des Landkreises Osnabrück – insbesondere Landrat Michael Lübbersmann. Mittlerweile kommunizieren die streitenden Parteien in der Behörde fast nur noch über Anwälte. Auch das Arbeitsgericht Osnabrück musste sich mit dem Konflikt schon beschäftigen.

Auslöser ist eine lang andauernde Erkrankung der 56-Jährigen, die mit kurzen Unterbrechungen seit Mitte vergangenen Jahres nicht mehr im Dienst ist. Mitte Dezember wollte von Garrel nach mehrwöchiger krankheitsbedingter Abwesenheit einen zweiwöchigen Urlaub nehmen und eine Erholungsreise antreten. Das für das Personal in der Kreisverwaltung verantwortliche Vorstandsmitglied, der Erste Kreisrat Stefan Muhle, lehnte den Urlaubsantrag ab.

Gegen diese Entscheidung wollte die Gleichstellungsbeauftragte eine einstweilige Verfügung erwirken, über die das Arbeitsgericht Osnabrück eigentlich Mitte Dezember entscheiden sollte. Doch die Verhandlung wurde durch einen von beiden Parteien akzeptierten Vergleichsvorschlag des Arbeitsrichters kurz vor dem Termin überflüssig. Demnach wurde die 56-Jährige bis zum 30. Dezember 2013 freigestellt, erhielt in dieser Zeit aber auch kein Gehalt.

Atmosphärische Störungen zwischen der promovierten Historikerin und insbesondere Landrat Michael Lübbersmann sind im Januar 2012 erstmals öffentlich ausgetragen worden. Susanne von Garrel hatte in einer Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie schwere Vorwürfe gegen Lübbersmann erhoben: „Seit dem 1. November werden Maßnahmen gegen meine Person und meine Arbeit ergriffen, die mich auch in meinem Amt als Gleichstellungsbeauftragte beeinträchtigen, sodass sich meine Arbeit verzögert und auch verhindert wird.“ Beispielhaft hatte sie eine Dienstreise angeführt, die der Landrat erst nach „massivem Druck“ genehmigt habe. Vorwürfe, die der Landrat wenig später als „völlig haltlos“ bezeichnete.

Danach gab es weitere öffentliche Ausschusssitzungen mit Beteiligung von Susanne von Garrel – allerdings ohne weitere öffentliche Vorwürfe, allenfalls mit Andeutungen. So merkte die Beschwerdeführerin im Ausschuss für Soziales, Senioren und Gleichstellung bei einem Thema an, dass sie den Mitgliedern gern in der nächsten Sitzung weitere Ausführungen machen wolle, „wenn ich dann noch Gleichstellungsbeauftragte bin“. Seitdem scheint sich die Auseinandersetzung eher verschärft zu haben.

Die vom Landkreis Osnabrück anberaumte Begutachtung des Gesundheitszustandes von Garrels durch den Betriebsarzt der Kreisverwaltung ist in dieser Woche nicht zustande gekommen, weil die Gleichstellungsbeauftragte dazu nicht erschienen ist. Pressesprecher Riepenhoff wollte dazu auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben, erklärte aber, der Landkreis sei „weiter gesprächsbereit“.

Von Garrels Osnabrücker Anwalt Axel Zumstrull sagte am Mittwoch, seine Mandantin sei „unabhängig von der erneuten Erkrankung nicht zu dem Begutachtungstermin beim Betriebsarzt des Landkreises erschienen“. Der Mediziner sei bereits seit Mai vergangenen Jahres mit der Angelegenheit fachlich betraut und habe zwischenzeitlich einen Spezialisten hinzugezogen. „Die Stellungnahme des Betriebsarztes zum Gutachten des Arbeitsmediziners liegt mir aber bis heute nicht vor“, sagte Zumstrull, obwohl er den Landkreis im vergangenen Jahr dazu schriftlich aufgefordert habe.

Obwohl beide Seiten ihre Gesprächsbereitschaft betonen, ist eine Entkrampfung des Konflikts derzeit nicht Sicht.


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