260 junge Teilnehmer Friedlicher Protest gegen IMK in Osnabrück


Osnabrück. Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei haben am Samstagnachmittag 260 überwiegend junge Leute gegen die Innenministerkonferenz demonstriert, die vom 4. bis 6. Dezember in Osnabrück tagt.

Ab 13 Uhr bis zum Start um 14 Uhr hatten sich die Demonstranten auf dem Ledenhof versammelt. In knapp zwei Stunden zogen die Teilnehmer von dort aus über den Neuen Graben, Neumarkt, Möserstraße, Konrad-Adenauer-Ring, Petersburger Wall, Johannistorwall, Kommenderiestraße, Kolpingstraße, Lyrastraße und Neuen Graben zurück zum Ledenhof. Unterwegs gab es von einem Lautsprecherwagen Kundgebungen zu Themen wie Kapitalismus, Datenvorratsspeicherung, Flüchtlings- und Energiepolitik.

Die Demonstration verlief ohne Zwischenfälle, abgesehen von einem Anwohner der Kommenderiestraße. Er beschimpfte von seinem Fenster aus dem zweiten Stockwerk die Teilnehmer mit einem bekannten A-Wort und der Aufforderung: „Haltet die Schnauze.“

Beim Ziel am Ledenhof nahm die Polizei die Personendaten eines Teilnehmers auf, der nach Auskunft der Pressestelle einen Beamten beleidigt haben soll. Als dies über den Lautsprecher (Lauti genannt) verkündet wurde, drohte für einen kurzen Moment, die Stimmung zu kippen. „Lasst den Genossen frei“ skandierten einige Teilnehmer.

Ebenfalls über Lautsprecher verkündete die Polizei, dass lediglich die Personalien des Mannes aufgenommen würden, und wünschte „noch einen schönen Nachmittag“. Wenig später zerstreuten sich die Demonstranten. Im autonomen Zentrum „Substanz“ fand am Abend ein „After-Demo-Soli-Konzert“ statt. Größere Gruppen wurden noch von Polizei begleitet. Im Einsatz waren Beamte aus Osnabrück, Hannover und Braunschweig.

Die Demonstration sei Teil einer Kampagne gegen die Innenministerkonferenz (IMK) , sagte Patrick Seele vom Presseteam des Bündnisses gegen die IMK. Linke Gruppen aus Osnabrück und Einzelpersonen beteiligten sich daran. Zu der Kampagne gehörten zwölf verschiedene Veranstaltungen. Unter anderem habe Rolf Gössner referiert, stellvertretender Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen, der 38 Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet worden war – rechtswidrig, wie später das Verwaltungsgericht Köln urteilte.

Am kommenden Montag veranstaltet das Bündnis im EW-Gebäude der Universität an der Seminarstraße einen Vortrag über den Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Am 4. Dezember wolle das Bündnis um 18 Uhr vor dem DGB-Haus mit einer Nacht-Tanz-Demo der Innenministerkonferenz „friedlich und innovativ“ auf der Nase herumtanzen, sagte Seele.

Dass zu der Demonstration weniger Teilnehmer als erwartet (angemeldet waren 1000) gekommen waren, begründeten die Organisatoren mit einer zeitlich gleichzeitig in Münster stattfindenden Demo. Das Bündnis sprach von 350 Teilnehmern, die Polizei von 260.


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