„Die Situation ist angespannt“ Krankenhaus-Mitarbeiter demonstrieren in Osnabrück



Osnabrück. Etwa 2500 Demonstranten forderten in Osnabrück ein neues Finanzierungssystem für Krankenhäuser. Zwei Dritteln der Kliniken droht laut Niedersächsischer Krankenhausgesellschaft das Aus.

Auf drei Halbsätze lassen sich die Forderungen zusammenfassen, die am Samstagmittag im Zentrum standen: „Mehr Geld für die Kliniken, mehr Gesundheitsschutz, mehr Personal“, appellierte Nicole Verlage von der Gewerkschaft Verdi an die Politik. Und Franz Loth betonte: „Kein Flicken mehr an der zu kurzen Decke. Wir brauchen eine echte Reform.“

Der Caritasdirektor für die Diözese Osnabrück forderte bei der Abschlusskundgebung auf dem Domhof, die Finanzprobleme nicht auf dem Rücken des Klinikpersonals auszutragen. Er verlangte mehr gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung für die Arbeit in den Krankenhäusern.

Laut Niedersächsischer Krankenhausgesellschaft (NKG) schreibt die Hälfte der Kliniken im Land rote Zahlen, zwei Drittel seien bereits in ihrer Existenz bedroht. Zugleich gibt die NKG bekannt, dass 27 Prozent der Kliniken ein ausgeglichenes Ergebnis erzielen, 23 Prozent der Häuser erwirtschaften Gewinne. Zur Unterstützung der „2Drittel-Kampagne“ haben die Krankenhausträger der Region Osnabrück, dem Emsland und dem Oldenburger Münsterland zu dem Protestzug durch die Osnabrücker Innenstadt aufgerufen. 2500 Beschäftigte und Patienten waren laut Veranstalter gekommen.

Die NKD und die Krankenhäuser der Region führen die Situation darauf zurück, dass die Kliniken seit 2003 durch so genannte Fallpauschalen vergütet werden. Doch die Vergütungen halten nicht mit den steigenden Personalkosten mit, wie Roland Knillmann, der Pressesprecher der Niels-Stensen-Kliniken, auf Anfrage dieser Zeitung erläuterte. Die Vergütung sei in den vergangenen drei Jahren um drei Prozent gestiegen, die Personalkosten jedoch aufgrund der Tariflöhne um 7 Prozent. „Unser Personal muss ordentlich bezahlt werden“, betonte Knillmann. Zu beklagen seien allerdings die knappen Pauschalen, mit denen die Kliniken haushalten müssen.

Hinzu kommt ein zweites Problem: Die Finanzierung der Ausstattung durch das Land Niedersachsen. „Wir haben 1,5 Milliarden Euro Finanzierungsstau“, klagte Franz Loth. Die Anträge lägen seit Jahren beim Land vor, erklärte Knillman. Er nannte die Krankenhäuser in Bramsche und Dissen, die dringend modernisiert werden müssten, auch aufgrund der Bausubstanz und: „Die Patienten erwarten eine zeitgemäße Ausstattung.“

Die Niels-Stensen-Kliniken schreiben laut Knillmann seit drei Jahren rote Zahlen: „Die Situation ist angespannt.“ Zwar seien sie nicht direkt von Insolvenz bedroht, müssten aber auf die Dauer wieder Gewinne machen, um langfristig investitionsfähig zu bleiben. „Bei den Banken gelten wir sonst nicht als kreditwürdig.“ Alle Gewinne seien bislang bei den Niels-Stensen-Kliniken komplett in die Krankenhäuser geflossen. Die Versorgung der Patienten müsse auf einem hohen Niveau bleiben, betonte Knillmann. Der Sparkurs hingegen führe zu einer dünnen Personaldecke und damit auch zu erhöhten Krankheitsausfällen, sagte Nicole Verlage. Und ein Demonstrant fragte leise, warum denn angesichts der Lage Milliarden Euro auf den Konten der Krankenkassen liegen.

Ein Flashmob der Pflegerinnen und Pfleger auf dem Nikolaiort begann wenige Minuten nach dem Ende der Demonstration. Sie legten sich unter dem Motto „Die Pflege am Boden“ auf die Steinplatten. Einige Teilnehmer wanderten vom Dom zum Nikolaiort, um ihre Kollegen dort zu unterstützen. Und Nicole Verlage fasste am Ende ihrer Rede die Situation mit drei Worten zusammen: „Pflege braucht Zeit.“


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