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Klinikum unterliegt vor Gericht Osnabrücker Oberarzt zu Unrecht gefeuert

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Das Klinikum Osnabrück unterliegt vor dem Arbeitsgericht. Foto: Gert WestdörpDas Klinikum Osnabrück unterliegt vor dem Arbeitsgericht. Foto: Gert Westdörp

Osnabrück. Der Leitende Arzt der Unfall- und Handchirurgie am Klinikum, Clemens Diessel, hat sich erfolgreich gegen seinen Rausschmiss gewehrt. Das Arbeitsgericht gab dem Chirurgen auf ganzer Linie recht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Außerdem streiten die Parteien noch um zwei weitere Kündigungen.

Arbeitsrichter Thomas Schrader bemühte sich ausdauernd, den Parteien eine Brücke zu einem Vergleich zu bauen. Aber dem Oberarzt ging es nicht um eine möglichst hohe Abfindung, sondern um seine weiße Weste: „Ich kann nicht akzeptieren, dass so etwas in unserem Rechtsstaat möglich sein soll.“ Dieses „so etwas“ ist der Vorwurf, er habe sich im Operationssaal despektierlich über den Geschäftsführer des Klinikums geäußert. Die Äußerungen seien, wie der Anwalt des Klinikums, Rolf Müller, sagt, „geeignet, die Autorität der Geschäftsführung in Zweifel zu ziehen“.

Der Oberarzt weist den Vorwurf zurück. Er habe sich nie in solcher Weise geäußert. Die Vorwürfe seien offensichtlich konstruiert, um ihn loszuwerden.

Der Krach um die strittigen Äußerungen ist der Höhepunkt eines über Monate schwelenden Konflikts in der Fachklinik für Orthopädie und Unfallchirurgie. Diessel war als Durchgangsarzt der gesetzlichen Unfallversicherung bei Arbeitsunfällen und der Behandlung von Schwerstverletzten weisungsungebunden. Das führte zu Reibereien unter den Ärzten. Hinzu kamen nach Darstellung beider Seiten unterschiedliche Auffassungen über organisatorische und wirtschaftliche Belange.

Die Geschäftsführung des Klinikums bot Diessel im Sommer 2011 einen Wechsel in das Krankenhaus Dissen an. Den Vertrag lehnte Diessel ab, weil er eine dreimonatige Probezeit enthielt – eine Klausel, die der Leitende Arzt, der seit 32 Jahren im Klinikum arbeitet, nicht akzeptieren wollte. Das Klinikum zog das Angebot zurück.

Dann tauchte der Vorwurf auf, Diessel habe sich verächtlich über die Klinik-Geschäftsführung geäußert, und zwar im Frühjahr schon. Der Verdacht beruht auf der Aussage zweier Ärzte.

Auf dieser Grundlage sprach die Geschäftsführung am 24. Oktober 2011 eine fristlose Kündigung aus. Doch dabei unterlief der Personalabteilung ein Patzer: Die Kündigung wurde Diessel zugestellt, bevor der Betriebsrat seine (ablehnende) Stellungnahme abgeben konnte. Mit einer zweiten Kündigung einen Tag später wurde dieser Fehler korrigiert. Am 29. März schob das Klinikum eine dritte Kündigung nach. Die vierte erreichte Diessel am 20. April.

Und diese letzte Kündigung bringt das Konstrukt nach Meinung des Arbeitsgerichts zum Einsturz: Denn das vierte Schreiben enthielt das Angebot an Diessel, als Medizincontroller weiter zu arbeiten. „Das entzieht der vorangegangenen Kündigung den Boden“, sagte der Arbeitsrichter. Das Klinikum könne nicht mit einem zerrütteten Vertrauenverhältnis argumentieren und dann eine Weiterbeschäftigung anbieten. Die ersten beiden Kündigungen sind unwirksam, über die dritte und vierte wird noch verhandelt.

Diessel hat seit Oktober kein Geld von seinem Arbeitgeber erhalten. Offen ließ das Gericht noch, ob der Arzt bis zur endgültigen Klärung seine Arbeit wieder aufnehmen darf. Der Streit dürfte lange dauern: Das Klinikum legt gegen das Urteil Berufung ein, und Diessel will zur Not bis vor das Bundesarbeitsgericht in Erfurt gehen.


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