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Ausschuss thematisiert Leiharbeit im Ameos-Klinikum Belastung für Patienten und Mitarbeiter

Von Wolfgang Elbers

Osnabrück. „Es ist nicht schön, was da abgeht“, formulierte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Christel Wachtel (SPD) mit Blick auf die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern im Ameos-Klinikum. Jetzt wird angestrebt, dass der Ausschuss oder der Rat in einem offenen Brief oder einer Erklärung zur Situation im Ameos-Klinikum Position bezieht.

Ein Anfang August ausgestrahlter Bericht des TV-Magazins „Report“ war Anlass, dass sich der Sozial- und Gesundheitsausschuss erneut mit der Situation im privatisierten Ex-Landeskrankenhaus beschäftigte. Die Verwaltung hatte aufgrund des Fernsehbeitrags die Osnabrücker Klinik-Leitung um eine Stellungnahme zum Einsatz von Zeitarbeitnehmern gebeten. Antwort: „Die Aussage, dass im Bereich des ärztlichen und psychologischen Dienstes im Ameos-Klinikum Osnabrück keine über die Sozialdienstleistungsgesellschaft überlassenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt sind, ist auch weiterhin zutreffend.“

Im Ausschuss gab es erhebliche Zweifel an dieser Auskunft. SPD-Vertreter Ulrich Sommer: „Die Aussage ist falsch oder bewusst missverständlich.“ Im Pflegebereich seien nach dem TV-Bericht rund 50 bis 60 Leiharbeiter tätig. Anke Jacobsen von den Grünen kritisierte: „Hier wird eine Gesetzeslücke ausgenutzt. Die Situation belastet Patienten und Mitarbeiter.“ Einigkeit herrschte darüber, dass es hier nicht um die Frage gehe, ob hoheitliche Aufgaben privatisiert werden können.

Dezernentin Rita-Maria Rzyski brachte die Möglichkeit in die Diskussion, dass der Ausschuss oder der Rat in einem „offenen Brief“ Stellung zu dem Thema nimmt. Diese Anregung soll jetzt in einem interfraktionellen Gespräch auf die Tagesordnung kommen.

Weiterer Beratungspunkt war der Zuschuss an die Aids-Hilfe Osnabrück. Der Beschlussvorschlag, 73300 Euro als Fehlbedarfsfinanzierung für 2010 zu gewähren, wurde einstimmig gebilligt. Mit der Förderung wird ein Betrag von rund 14500 Euro verrechnet.