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Thomas Thiele zieht Bilanz FDP Osnabrück: Wir sind die einzige richtige Opposition

Dr. Thomas Thiele Foto: privatDr. Thomas Thiele Foto: privat

Osnabrück. Opposition. Gegenhalten. „Nicht alles glauben, was die Verwaltung sagt.“ Und dann mit eigenen Vorschlägen die Dinge voranbringen: Das ist liberale Kommunalpolitik, wie sie der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Thiele sieht.

Die fünfköpfige Fraktion hat Bilanz der Wahlperiode 2006 bis 2011 gezogen und die Ergebnisse in einer 14-seitigen Broschüre niedergelegt. Titel: „Weil uns unsere Stadt am Herzen liegt.

Punkt 1: Finanzen. Chefsache. Thomas Thiele ist der schärfste Kritiker des städtischen Schuldenmanagements, der Kreditaufnahme in Schweizer Franken und des Hantierens mit Derivaten. „Wir haben dafür gesorgt, dass die Stadt Richtlinien erarbeitet, um die Risiken und den spekulativen Einsatz von Finanzinstrumenten zu verringern“, heißt es in der Thiele-Bilanz. Dass die Stadt 2010 einen Buchverlust von 4,9 Millionen Euro durch Kredite in Schweizer Franken verbuchen muss, erfreut ihn nun wirklich nicht, aber er sieht sich in seinen Bedenken bestätigt.

Thiele verbucht für die FDP, eine große Fehlinvestition verhindert zu haben: den ursprünglich geplanten, 4,5 Millionen Euro teuren Anbau am Felix-Nussbaum-Haus. Die Liberalen hätten als Erste laut die Stimme erhoben, sagt Thiele, und eine bessere Lösung erreicht, die nur drei Millionen kostete. Und jetzt macht er Front gegen eine Sanierung der Osnabrückhalle für mindestens 13 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren. Thiele will im Rat beantragen, die Pläne zu stoppen und einen Abriss zu prüfen.

Punkt 2: Stadtentwicklung, Verkehr, Umwelt. Die Themen von Maria-Theresia Sliwka. Die FDP will, dass die Investoren ihre Pläne für ein Einkaufszentrum am Neumarkt vorantreiben können. Aber: Die Größe der Shopping Mall soll nach dem Willen der Liberalen 18000 Quadratmeter Verkaufsfläche nicht überschreiten. Damit wäre das Center etwas kleiner als L+T. Die flächendeckende Einführung der sogenannten adaptiven Ampelsteuerung (eines modernen Verfahrens, um den Verkehr flüssiger zu machen) ist ein Dauerthema der FDP – und ein Beispiel, dass die Liberalen nach dem Thiele-Motto „der Verwaltung nicht alles glauben“ wollen. Die Stadt lasse es an Entschlossenheit mangeln, dieses Verfahren umzusetzen, meint Thiele.

Auch die Argumente der Fachleute aus dem Umweltamt zur Umweltzone sind nach Meinung der FDP nicht überzeugend. Sie will die Umweltzone wieder abschaffen, weil sie „keine Verbesserung“ bringe. Ein liberales Kernthema ist auch die Entlastungsstraße West. Die FDP ist auf ein Nein festgelegt, seit Jahrzehnten schon, und hält sich zugute, die von der Verwaltung geplanten Vorarbeiten im Schulterschluss mit Grünen und SPD gestoppt zu haben.

Punkt 3: Schule und Sport. Sprecherin: Charlotte Winkler. Ein wenig trauern die Liberalen der gescheiterten evangelischen Schule in Eversburg nach. Aber die Schaffung der Integrierten Gesamtschule (IGS) in Eversburg und der abrahamischen Drei-Religionen-Schule in der Johannisschule bereichere die Schulvielfalt in Osnabrück.

Punkt 4: Jugend, Familie, Senioren, Integration. Sprecher Oliver Hasskamp tritt dem Eindruck entgegen, die FDP sei die Partei der sozialen Kälte: Die FDP habe die wichtigen Weichenstellungen in der Familien- und Sozialpolitik mitgetragen und zum Beispiel den Ausbau der Betreuungsangebote, der Beratung für Familien in Erziehungskrisen, das Spielplatzkonzept, das Hebammenprojekt oder die Stärkung der Jugend- und Gemeinschaftszentren unterstützt. Und natürlich vergisst der Helleraner Hasskamp nicht, den Erhalt des Stadteiltreffs „Alte Kasse“ in Hellern der FDP auf die Fahne zu schreiben.

Punkt 5: Kultur. Der Kreis schließt sich: Herbert Staben betont den Nutzen der neuen Funktionsräume für das Felix-Nussbaum-Haus und den Anteil, den die FDP an der Kostenbegrenzung hatte. Staben erinnert an den FDP-Vorschlag, ein gesamtstädtisches Museumskonzept zu entwickeln und eventuell die Kunsthalle Dominikanerkirche zu verkaufen.


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