Blick nach Münster Wie die Partei Volt die Osnabrücker Stadtpolitik umkrempeln könnte

Die Verkehrspolitik ist in Osnabrück ein strittiges Dauerbrenner-Thema. Sollte die junge Partei Volt in den Rat gewählt werden, will sie sich für einen sicheren Radverkehr stark machen. (Wahlplakat aus der Stadt Freudenberg)Die Verkehrspolitik ist in Osnabrück ein strittiges Dauerbrenner-Thema. Sollte die junge Partei Volt in den Rat gewählt werden, will sie sich für einen sicheren Radverkehr stark machen. (Wahlplakat aus der Stadt Freudenberg)
imago images/Rene Traut

Osnabrück. Eine neue Partei schickt sich an, die Osnabrücker Stadtpolitik aufzumischen. In Münster wurde Volt zum Zünglein an der Waage. Was kann die Partei in der Hasestadt erreichen?

Noch hat Volt in Osnabrück gerade einmal so viele Mitglieder wie eine Fußballmannschaft – nämlich elf. Trotzdem steckt sich die junge Partei bei den Kommunalwahlen im September ambitionierte Ziele. "Wir glauben, dass wir eine eigene Fraktion stellen können und mit ein bis zwei Sitzen im Rat vertreten sein werden", sagt Hannah Schönhoff. Die 28-jährige Lehrerin ist eine von acht Kandidierenden, die jeweils in einem Osnabrücker Wahlbereich antreten. 

Ohnehin sagt die Mitgliederzahl einer Partei natürlich nur begrenzt etwas über ihre Schlagkraft bei Wahlen aus. Bei den Europawahlen 2019 trat die junge Partei erstmals in Osnabrück an und ließ ihr Potenzial aufblitzen. 678 Menschen wählten Volt, was einem Stimmenanteil von 0,86 Prozent entspricht – ein Achtungserfolg.

Drei Ps sollen frischen Wind bringen

Inzwischen dürften ein paar mehr Menschen von der 2017 gegründeten Partei und Bewegung gehört haben. Dass ihr Name auf die elektrische Maßeinheit für Spannung zurückgeht, ist kein Zufall: Die Partei schreibt sich auf die Fahnen, mit "neuer Energie" drängende Themen wie den Klimawandel, die Digitalisierung und die Mobilität der Zukunft anzugehen. 

Ihre Ziele verfolgt die Partei nach eigenem Verständnis mit einem dreifachen P: paneuropäisch, pragmatisch und progressiv. Volt sieht sich als Gegenpol zu rechten, antieuropäischen und populistischen Strömungen, die auch in Deutschland auf dem Vormarsch sind. Auf der Suche nach der besten Lösung für ein politisches Problem will sich die Partei nicht in ideologische Grabenkämpfe stürzen, sondern sich umschauen. "Wir müssen das Rad nicht immer wieder neu erfinden. Wenn es anderswo gute Ansätze ("best practices") gibt, lasst uns daraus lernen", sagt Christoph Kühn, Kandidat für den Wahlbereich 6 (Innenstadt, Westerberg, Weststadt). Dort dürfte Volt besonders gute Chancen auf ein passables Wahlergebnis haben, wenn sich der Trend der Europawahl bestätigt. 

Volt Osnabrück
Die Kandidaten von Volt Osnabrück (v.l.): Niklas Rauterberg, Manuela Ritter, Hannah Schönhoff, Lutz Valentien, Lukas Ölmann, Matthes Hindel und Christoph Kühn. In Abwesenheit gewählt wurde Andreas Sindt.

Der 21-jährige Bankkaufmann Kühn engagiert sich bei Volt erstmalig in einer Partei. Auf der Suche nach seiner persönlichen politischen Heimat habe er sich vom modernen, aufstrebenden Selbstverständnis Volts am meisten angesprochen gefühlt. Nun will er Wähler davon überzeugen, dass auch der Friedensstadt Osnabrück bei einigen "festgefahrenen Themen "der "frische Wind" einer neuen Partei gut tue. 

Wird das mitunter raue Klima in der Kommunalpolitik Ratsneulingen den Wind nicht vielmehr schnell aus den Segeln nehmen? Wird das politische Klein-Klein lokaler Entscheidungen möglicherweise langweilig für ehrenamtliche Jungpolitiker, die von einem vereinten Europa träumen, sich dann aber mit Schulsanierungen und Hundewiesen befassen?

Volt-Kandidat Kühn glaubt das nicht. Volt werde keine politische Eintagsfliege wie die Piratenpartei sein, die irgendwann wieder in der Bedeutungslosigkeit versinkt, weil sie nur ein Thema hat. "Wir sind keine Nischenpartei, sondern wollen uns im politischen Mainstream etablieren. Und wir müssen uns nicht verstecken, nur weil wir jung sind."

Junge Menschen ohne Stimme?

Der Neumarkt sei eines der Dauerbrenner-Themen, bei denen Volt mit neuen Ideen punkten könnte. Die Wohnungsnot, der Ausbau von ÖPNV und Radverkehr seien weitere, glaubt Lukas Ölmann, 21 Jahre alt, Student und ebenfalls Volt-Kandidat bei den Kommunalwahlen. Ölmann war schon im Osnabrücker Jugendparlament aktiv. Seiner Ansicht nach sind junge Leute und junge Meinungen in der Stadtpolitik unterrepräsentiert. 

Wer abschätzen möchte, wie die Chancen für Volt in Osnabrück stehen, für den lohnt sich ein Blick in die westfälische Co-Friedensstadt Münster. Hier erreichte die paneuropäische Partei bei den Kommunalwahlen 2020 2,6 Prozent der Stimmen und hat seitdem zwei Sitze im Münsteraner Stadtrat inne. Aber nicht nur das: Sie ist sogar am Regierungsbündnis beteiligt. SPD, Grüne und Volt traten in eine Koalition miteinander ein, getragen von der hauchdünnen Mehrheit einer Stimme. Auch in Städten wie München, Köln, Bonn und Düsseldorf sitzen Volt-Mitglieder in den Stadtparlamenten. 

Münsteraner Koalition verliert Mehrheit

Bemerkenswerterweise waren es in Münster enge inhaltliche Überschneidungen bei den Themen Klimawandel, Digitalisierung und Verkehrswende gewesen, die es SPD, Grünen und Volt als linkem Bündnis sinnvoll erscheinen ließ, zusammenzuarbeiten. In Osnabrück dürfte es diese Schnittstellen auch geben. An zwei dieser Kernvorhaben zerbrach die Münsteraner Koalition allerdings jüngst: Ein SPD-Politiker wechselte das Lager und trat in die CDU-Fraktion ein. Als Grund nannte er seinen Frust über eine "Verbotspolitik mit dem Feindbild Auto". Außerdem haderte er damit, dass Grüne und Volt Bauflächen aus Klimagründen nur sparsam nachverdichten wollen.

Volt in Osnabrück sei potenziell an alle demokratischen Parteien anschlussfähig, sagt Christoph Kühn. Nur mit der AfD werde es keine Kooperation geben, sollte sie ebenfalls in den Stadtrat einziehen. "Das widerspricht unseren Gründungsideen." Offizielle Gespräche mit Vertretern anderer Ratsfraktionen habe es bisher nicht gegeben. Ohnehin wäre das noch etwas verfrüht: Das lokale Wahlprogramm von Volt wird gerade erst ausgearbeitet.

Unterstützt von Münsteraner Mitstreitern zieht die junge Osnabrücker Partei ab Juli zweigleisig in den Wahlkampf: Klassische Infostände und Plakate zielen auf ältere Wählergruppen. Über soziale Medien wie Instagram spricht Volt jüngere Wählerschichten an. Man wolle die "progressive Mitte" erreichen, die sich bisher in allen politischen Lagern finden lasse, so Volt-Kandidat Kühn. Wer Volt wähle, sei nicht gezwungenermaßen jung auf dem Papier, aber – davon gehe er aus – eines mit Sicherheit: "Jung im Kopf". 


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