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Preischaos in der Region Kinderschutzbund: Eltern-Beiträge für Kitas abschaffen

Von Dirk Fisser

<em>Der Bedarf an Plätzen</em> für die Kinderbetreuung wächst. Immer mehr Eltern suchen die für ihre Bedürfnisse passenden Angebote. Gemeinden wie Neuenkirchen versuchen, flexibel zu reagieren. Foto: dpa/ArchivDer Bedarf an Plätzen für die Kinderbetreuung wächst. Immer mehr Eltern suchen die für ihre Bedürfnisse passenden Angebote. Gemeinden wie Neuenkirchen versuchen, flexibel zu reagieren. Foto: dpa/Archiv

Osnabrück. Beim Thema Elternbeiträge für Kitas kochen die meisten Kommunen in unserer Region ihr eigenes Süppchen. Das Ergebnis ist ein undurchsichtiger Tarifdschungel. Je nach Straßenseite kann der Unterschied bei tausend Euro und mehr im Jahr liegen. Dabei ginge es auch einfacher: Elternbeiträge abschaffen, das fordern die Gewerkschaft GEW und der Kinderschutzbund.

„Kitas gehören zum Bildungssystem und sollten damit genau wie auch Schulen kostenfrei sein“, fordert Johannes Schmidt, Vorsitzender des Kinderschutzbundes Niedersachse n, in einem Gespräch mit unserer Zeitung. „Bei Schule stellt ja auch keine die Frage, wer es bezahlt.“ Seiner Meinung nach kann es nicht sein, dass Eltern „einem Zuverdienst hinterherjagen, nur um von dem Geld dann den Kindergartenplatz zu bezahlen.“

Das zuständige Kultusministerium in Hannover gibt sich auf Nachfrage zurückhaltend. Doch Unterstützung findet Schmidt bei der Gewerkschaft GEW . Die teilt die Argumentation und fordert kostenlose Kindergärten. Und auch bei den kommunalen Trägern finden sich Befürworter: „Wenn es einen Ausgleich für die Kommunen gibt, dann wäre das zu begrüßen“, kommentiert Carsten Meyer, Erster Samtgemeinderat in Bad Essen , die Forderung. Es könne aber nicht sein, dass die Gemeinden auf den Kosten sitzen blieben.

In Rheinland-Pfalz geht es seit 2006 schon ohne. Das Land übernimmt die Mehrkosten und zahlt an die Kita-Betreiber wie etwa Kommunen oder Kirchen. „Dieses Jahr geben wir allein für die Beitragsfreiheit 91,3 Millionen Euro aus“, heißt es beim Familienministeriums.

Ein Vorbild für Niedersachsen? Fast 250000 Kinder im Alter von null bis sieben werden hier laut Kultusministerium derzeit in Kitas betreut. Das letzte Jahr vor der Schule ist bereits kostenlos. Mehr als 100 Millionen Euro schießt das Land den Kommunen zu, um das Finanzierungsloch zu schließen. Zusammengenommen mit allen weiteren Zahlungen wie etwa der Teilfinanzierung der Personalkosten in Kitas gibt Niedersachsen dieses Jahr 455,9 Millionen Euros für die rund 4780 Einrichtungen aus – umgerechnet fast 100000 Euro pro Standort. Ist noch mehr möglich? Eine Gebührenfreiheit, die schätzungsweise mit weiteren 200 Millionen Euro zubuche schlagen würde, sei nicht Bestandteil des Koalitionsvertrages von SPD und Grünen „und ist daher nicht vorgesehen“, so eine Ministeriumssprecherin.

Es geht aber auch anders: Die Stadt Aurich erhebt für Kinder ab drei Jahren keine Beiträge in ihren Einrichtungen und sieht darin einen „Standortvorteil für neue Arbeitskräfte, die sich hier ansiedeln wollen“, heißt es im Rathaus. Etwa 500000 Euro lässt sich das die Stadt jedes Jahr kosten – spart dadurch aber auch einen enormen Verwaltungsaufwand.

Ein Vergleich unserer Zeitung zeigt, wie stark die Beiträge von Kommune zu Kommune bei gleichen Voraussetzungen aufseiten der Eltern schwanken: teils um tausend Euro und mehr im Jahr.

Die Gebühr richtet sich nach einer Vielzahl Faktoren. Etwa der Höhe des Einkommens oder der Zahl der Kinder – und vor allem aber dem Gusto der Gemeinden, die die Maßstäbe selbst festlegen können. Eins ist überall gleich: Richtig teuer wird es dann, wenn das Kind länger als vier Stunden in der Kita bleiben soll.


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