Nicht den Mindestlohn gezahlt? Zollfahnder überprüfen Wach- und Sicherheitsfirmen in der Region Osnabrück

Der Zoll hat in der Region Osnabrück Betriebe im Wach- und Sicherheitsgewerbe überprüft. Symbolfoto: Patrick Seeger/dpaDer Zoll hat in der Region Osnabrück Betriebe im Wach- und Sicherheitsgewerbe überprüft. Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa

Osnabrück. Bei einer Prüfung im Wach- und Sicherheitsgewerbe haben Beamte des Hauptzollamts Osnabrück zahlreiche Unstimmigkeiten aufgedeckt, denen jetzt nachgegangen wird. Unter anderem steht die Vermutung im Raum, dass einige Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen.

Die bundesweite Schwerpunktprüfung, an der auch 66 Beamte des Hauptzollamts Osnabrück teilnahmen, fand laut Mitteilung bereits am 15. November statt. Im Fokus der Zöllner stand die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Standorte Osnabrück, Nordhorn und Lohne befragten Arbeitnehmer des Wach- und Sicherheitsgewerbe nach ihren Beschäftigungsverhältnissen, überprüften Mindestlohnbestimmungen und Aufenthaltstitel. 

Nach ersten Erkenntnissen haben sich laut Mitteilung in 23 Fällen Unstimmigkeiten ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in sechs Fällen um den Verdacht, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In drei Fällen ermitteln die Beamten wegen Sozialleistungsbetrug. Darüber hinaus besteht in 13 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde und dass in einem Fall der Verdacht der Beschäftigung eines Ausländers ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung vorliegt.

"Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt", wird Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück, in der Mitteilung zitiert.


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