Doppelt kassiert Zoll deckt Leistungsbetrug auf – Osnabrücker zu Geldstrafe verurteilt

Foto: Hauptzollamt OsnabrückFoto: Hauptzollamt Osnabrück

Osnabrück. Ein Osnabrücker bezog gleichzeitig Arbeitslosengeld II und das Gehalt eines Arbeitgebers. Das flog jedoch bei einer Prüfung des Jobcenters auf. Nun wurde der Mann zu einer Geldstrafe verurteilt.

Vierzig Tagessätze zu je 30 Euro, insgesamt also 1200 Euro Geldstrafe: so lautet das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück für einen Leistungsbezieher nach erfolgreichen Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

Der inzwischen Verurteilte Osnabrücker bezog Hartz-IV-Leistungen. Im Oktober 2018 ging der Mann einer geringfügigen Beschäftigung nach, die er dem Jobcenter allerdings nicht mitgeteilt hatte. So konnte er rund 264 Euro Arbeitslosengeld II zu Unrecht kassieren.

Unstimmigkeiten bei Prüfung

Mithilfe einer automatisierten Prüfung kam das Jobcenter Osnabrück dem Angeklagten auf die Schliche. Regelmäßig werden dort die von den Arbeitgebern gemeldeten Personaldaten mit den Arbeitslosendaten verglichen. Da der Mann zeitgleich Arbeitslosengeld II und ein Gehalt von einem Arbeitgeber bezog, nahm das Hauptzollamt Osnabrück die Ermittlungen auf, die schließlich zur Anklage wegen Betruges führte.

Der Verurteilte hätte das Jobcenter sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan. "Neben der Geldstrafe und den Kosten des Verfahrens muss der Verurteilte die zu viel erhaltenen Beträge selbstverständlich an den Leistungsträger zurückzahlen", so Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.


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