NOZ-Monatsrückblick Bürgerentscheid, Wahlen und viel Musik – Osnabrück im Mai 2019

Die Osnabrücker konnten im Mai 2019 über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und die Gründung einer Wohnungsgesellschaft entscheiden. Foto: Jörn MartensDie Osnabrücker konnten im Mai 2019 über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und die Gründung einer Wohnungsgesellschaft entscheiden. Foto: Jörn Martens
Jörn Martens

Osnabrück. Bürgerentscheid, Landrats- und Bürgermeisterwahlen sowie Europawahl – im Mai 2019 hatten die Bürger das Wort. Bei der Maiwoche und dem Musikfest gaben dann die Musiker den Ton an. Mehr zu diesen und anderen Themen in unserem Monatsrückblick für die Region Osnabrück.

Das ist ein klares Votum . Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte Osnabrücks stimmen 56.506 Bürger, das sind 76,4 Prozent der Wählenden, für die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft. Erforderlich waren mindestens 26.215 Ja-Stimmen. Schon zwei Tage nach der Abstimmung macht sich der Rat an die Arbeit, den Bürgerwillen umzusetzen. Einstimmig beschließen die Ratsmitglieder, dass die Verwaltung bis September einen Zeit- und Maßnahmenplan vorlegen soll, damit die Gesellschaft „schnellstmöglich“ gegründet werden kann. Die Stadt will jährlich 40 bis 80 Wohnungen bauen und dafür 8 bis 16 Millionen Euro pro Jahr investieren. 

Jubel beim Bündnis für bezahlbaren Wohnraum über den erfolgreichen Bürgerentscheid. Foto: Michael Gründel

Ein überraschend eindeutiges Ergebnis bringt auch die Wahl zum europäischen Parlament in Osnabrück. Die Grünen werden mit 33,3 Prozent stärkste Kraft in der Stadt. Sie legen um 15,4 Prozent im Vergleich zur letzten Europawahl im Jahr 2014 zu und lassen die anderen Parteien weit hinter sich. Die CDU wird mit 23,7 Prozent zweitstärkste Kraft, gefolgt von der SPD mit 17,7 Prozent. Die kleineren Parteien (Linke, FDP und AfD) erreichen um die fünf Prozent der Stimmen.

Ungläubiger Jubel: Die Grünen können ihr Rekordergebnis bei der Europawahl in Osnabrück kaum fassen. Foto: Michael Gründel

Im Vorfeld der Europawahl sorgt ein Theaterstück von Schülern der Gesamtschule Schinkel (GSS) für Aufregung. Die Elftklässler beschäftigen sich in dem Stück „Danke dafür, AfD“ mit dem Thema „Rechtsruck in der Gesellschaft“. An verschiedenen Stellen des Schulgebäudes setzen sie dazu Zitate und Tweets der Partei vom rechten Rand des politischen Spektrums in Episoden um. Die AfD reagiert empört. Florian Meyer vom AfD-Kreisverband Osnabrück und Bodo Suhren, AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, werfen den Lehrern vor, ihre Schüler bewusst auf einen Anti-AfD-Kurs gebracht zu haben. Die AfD-Landtagsfraktion spricht von „Hetze und Verleumdungen“ und fordert eine öffentliche Entschuldigung. Unterstützung erhält die Schule dagegen von Pädagogen. Ehemalige GSS-Lehrkräfte und der niedersächsische Fachverband „Schultheater – Darstellendes Spiel“ (Osnabrück) erklären sich mit der Schule solidarisch und zeigen sich von dem Theaterstück beeindruckt.

Schüler der Gesamtschule Schinkel setzten sich in dem Theaterstück „Danke dafür, AfD“ mit dem Rechtsruck der Gesellschaft auseinander. Foto: Elvira Parton

Bürger können politische Entscheidungen beeinflussen. Das zeigt der Streit um die Pläne für die Umgestaltung des Adolf-Reichwein-Platzes. Der Osnabrücker Service Betrieb (OSB) will ab Oktober 2019 den beliebten Platz in der Innenstadt umgestalten. Die Pläne, nach denen die Gaststätte „Bottled“ elf ihrer 21 Tische im Außenbereich aufgeben soll, damit an ihrer Stelle fünf Fahrradbügel errichtet werden können, sorgen für großes Unverständnis. „Bottled“-Inhaber Henrik Schrage fühlt sich bei der Planung übergangen und befürchtet erhebliche Umsatzeinbußen. In seiner Kritik wird er von seinen Nachbarn unterstützt, die um die Aufenthaltsqualität des Platzes fürchten. Aufgrund der öffentlichen Diskussion bringen die Grünen und der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) Eilanträge in den Stadtentwicklungsausschuss ein, der daraufhin die Pläne so ändert, dass die zusätzlichen Fahrradstellplätze nicht auf Kosten der Außentische errichtet werden.

Das „Bottled“ am Adolf-Reichwein-Platz in Osnabrück behält seine Außentische. Foto: David Ebener

Für Gastronomen, Touristen und Musiker ist der Mai 2019 ein Höhepunkt des Jahres. Anfang des Monats zieht die Maiwoche nach Angaben der Osnabrück Marketing und Tourismus GmbH 650.000 Besucher in die Stadt. Besonders die neue Jugendbühne auf dem Neumarkt und das neue Indoor-Maidorf im Alando-Ballhaus setzen musikalische Akzente. Zum Abschluss der Maiwoche feiert der VfL Osnabrück seinen Aufstieg in die Zweite Bundesliga.



Vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 präsentiert sich Osnabrück dann als „Stadt der Musik“. Beim 6. Deutschen Musikfest besuchen 300 Musikgruppen mit 14.500 Teilnehmern und 150.000 Besuchern die Stadt. An 30 Spielstätten finden 450 Galakonzerte statt.Die Brass Band PotzBlech trat beim Deutschen Musikfest auf. Foto: Philipp Hülsmann


Rund um Osnabrück

Auch im Landkreis sind die Bürger an die Wahlurnen gerufen – und treffen überraschende Entscheidungen. Dass in Hagen Bürgermeister Peter Gausmann wiedergewählt wird, ist sicher keine Überraschung. Schließlich ist er ist der einzige Kandidat. Aber die Höhe seines Wahlergebnisses ist sensationell. Gausmann erhält 88,94 Prozent Ja-Stimmen. 

Ein tolles Ergebnis: Hagens Bürgermeister Peter Gausmann wird mit fast 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Foto: André Havergo

In Dissen wird Eugen Görlitz nur mit einer hauchdünnen Mehrheit zum neuen Bürgermeister gewählt. Er liegt 28 Stimmen vor seinem Mitbewerber Ulrich Meyer zu Drewer. Görlitz erhält 2208 Stimmen (50,32 Prozent). Für Meyer zu Drewer stimmen 2180 Dissener (49,68 Prozent). Sowohl Meyer zu Drewer als auch der amtierende Bürgermeister und Wahlleiter Hartmut Nümann legen Einspruch gegen das Wahlergebnis ein. Grund ist das Verhalten einiger Wahlhelferinnen in den Wahllokalen. So postete eine Wahlhelferin während ihrer Dienstzeit einen Wahlzettel mit einem roten Kreuz bei Eugen Görlitz bei WhatsApp. Eine andere Wahlhelferin – wohl eine Freundin von Eugen Görlitz, soll im Wahlraum und während ihrer Tätigkeit Wähler dazu aufgefordert haben, Eugen Görlitz zu wählen. Jetzt wird geprüft, ob die Wahl wiederholt werden muss.

Der gepostete Wahlzettel. Screenshot: Ulrich Meyer zu Drewer

Bei der Landratswahl fällt dagegen noch keine Entscheidung. Völlig überraschend erhält Anna Kebschull, die Kandidatin der Grünen, 30,2, Prozent der abgegebenen Stimmen. Für den Amtsinhaber Michael Lübbersmann stimmen 43,4 Prozent. Der unabhängige Kandidat Horst Baier, der von SPD, UWG und Linken unterstützt wurde, erhält nur 11,6 Prozentpunkte. Der unabhängige Landratskandidat Frank Vornholt, der erstmals bei einer Wahl antrat, erreicht 14,8 Prozent der Stimmen. Die Entscheidung fällt jetzt bei der Stichwahl am 16. Juni 2019.

Anna Kebschull von den Grünen sorgte bei der Landratswahl für eine Überraschung. Foto: Hermann Pentermann

Die Grünen holen auch bei der Europawahl im Landkreis auf. Nach 9,2 Prozent bei der Wahl von 2014 erhalten sie nun 22,5 Prozent der Stimmen. Vor ihnen liegt nur die CDU, für die 36,3 Prozent der Wahlberechtigten stimmen. Die SPD landet mit 19,9 Prozent auf Platz drei. Die AfD erzielt 5,6 Prozent, die FDP 4,98 Prozent und die Linken kommen auf 3,1 Prozent.

Seit sechs Jahren streiten die Bad Iburger Kommunalpolitiker um die Zukunft der drei Grundschulen. Jetzt fällt der Rat eine Entscheidung. Die Grundschulen am Hagenberg und in Ostenfelde sollen saniert und an ihrem Standort erhalten werden. Die Grundschule Glane soll dagegen aufgelöst werden und in die ehemalige Hauptschule ziehen. Hintergrund ist eine Aufforderung des Landkreises vom März 2019, die gutachterlich festgestellten Mängel zum vorbeugenden Brandschutz an allen drei Grundschulen bis zum Ende der Sommerferien 2019 zu beseitigen. Mit dem Ratsbeschluss ist der Streit aber noch nicht beendet. FDP und Wählergemeinschaft Bad Iburg Glane (WBG) wollen eine einstweilige Verfügung gegen den Beschluss erwirken. Eine Gruppe von Bad Iburgern plant einen Bürgerentscheid zur Zukunft der drei städtischen Grundschulen.

In Bissendorf wird nach zehnjähriger Planungs- und Bauphase das Dorfgemeinschaftszentrum Jeggen eröffnet. Das neue Zentrum am Pfingstweg 112 hat etwa 1,3 Millionen Euro gekostet und wird vom DRK Bissendorf und der Ortsfeuerwehr Jeggen gemeinsam genutzt. Es soll soziale Anlaufpunkt für alle Bürger werden.

Im neuen Dorfgemeinschaftszentrum in Jeggen befinden sich die Räume vom DRK-Bissendorf und der Ortsfeuerwehr Jeggen. Foto: Thomas Osterfeld



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