Zu Unrecht Hartz IV kassiert Amtsgericht Osnabrück verurteilt Leistungsbetrüger

Das Amtsgericht Osnabrück hat einen Bezieher des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt. Die Ermittlungen führte das Hauptzollamt Osnabrück. Symbolfoto: Hauptzollamt OsnabrückDas Amtsgericht Osnabrück hat einen Bezieher des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt. Die Ermittlungen führte das Hauptzollamt Osnabrück. Symbolfoto: Hauptzollamt Osnabrück

Osnabrück. Das Amtsgericht Osnabrück hat einen Bezieher des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt. Das Mann war einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen und hatte dennoch Sozialleistungen kassiert.

Im Juli 2018 ging der Mann einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach, die er dem Jobcenter Osnabrück allerdings nicht mitgeteilt hatte. So kassierte er rund 254 Euro – zu Unrecht, teilte das Hauptzollamt Osnabrück mit. Er hätte das Jobcenter umgehend über seine Tätigkeit informieren müssen.

Tat er aber nicht, und das Jobcenter kam dem Mann mittels einer automatisierten Prüfung auf die Schliche. Das auch für solche Angelegenheiten zuständige Hauptzollamt Osnabrück übernahm die Ermittlungen, letztlich erhob die Staatsanwaltschaft Anklage.

Das Amtsgericht verurteilte den Mann zu der Geldstrafe von 3000 Euro. Da das Gericht die Strafe auf 120 Tagessätze festsetzte, ist er nun vorbestraft. Das Urteil ist rechtskräftig. Darüber hinaus muss der Verurteilte die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzahlen.


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