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Neue Lösung für Urheberrechte Schultrojaner endgültig vom Tisch

Die Schulbuchverlage wollten die Schulcomputer unter die Lupe nehmen. Foto:dpaDie Schulbuchverlage wollten die Schulcomputer unter die Lupe nehmen. Foto:dpa

Osnabrück. Nach heftigen Protesten verzichten die Bundesländer auf eine als „Schultrojaner“ kritisierte Software zum Aufspüren von Raubkopien auf Schulcomputern. Wie das bayerische Kultusministerium mitteilte, wird das Programm nun doch nicht eingesetzt.

Die Software sollte illegale Kopien von Unterrichtsmaterialien an Schulcomputern aufspüren. Wegen datenschutzrechtlicher Bedenken war der Einsatz der Schnüffelsoftware aber von Anfang an umstritten. Als Ende 2011 auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bedenken anmeldete, wurde das Vorhaben vorerst auf Eis gelegt.

Gemeinsam mit den Urhebern wolle man künftig andere Methoden finden, um den vermeintlichen Urheberrechtskonflikten an deutschen Schulen zu begegnen, heißt es nun aus dem Kreis der Kultusminister. Dafür wolle man sich auch mit den Lehrerverbänden zusammensetzen.

Der niedersächsische GEW-Vorsitzende Matthias Brand hatte sich schon zuvor dafür ausgesprochen, die Digitalisierung bestimmter Unterrichtsmaterialien aus Unterrichtswerken durch eine Pauschalregelung kostenfrei zu ermöglichen. Den niedersächsischen Kultusminister Bernd Althusmann hatte er aufgefordert, die dafür erforderlichen Lizenzen bei den Schulbuchverlagen zu erwerben. Die Lehrmittelverlage sollen den Kultusministern laut Brand dafür sogar bereits ein Angebot unterbreitet haben. Doch diese hätten erklärt, die Kosten nicht tragen zu können. „Wer die Musik bestellt, bezahlt!“, das habe der Minister wohl vergessen, kommentierte das der GEW-Landesvorsitzende.

Die niedersächsische Landesschulbehörde hatte noch Anfang dieses Jahres als Ersatz für den umstrittenen Schultrojaner von Schulleitern eine schriftliche Erklärung verlangt, dass auf Rechnern ihrer Einrichtungen keine rechtswidrig angefertigten digitalen Kopien analoger Lehrmaterialien gespeichert seien. Die Aufforderung verpuffte aber weitgehend. Erst vor wenigen Tagen hatte Kultusminister Bernd Althusmann diese Maßnahme zurückgezogen.

Durch den Streit über den Schutz von Urheberrechten sehen die Lehrerverbände den Unterricht gefährdet: Ohne die Digitalisate könnten sie die modernen Medien wie Whiteboards, Beamer oder virtuelle Klassenzimmer nicht mehr sinnvoll nutzen. Auch seien die Schulbücher oft völlig überaltert.


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