Verschobener Brexit Briten im Landkreis Osnabrück dürfen doch an Europawahl teilnehmen

Symbolfoto: dpa/Oliver DietzeSymbolfoto: dpa/Oliver Dietze
Oliver Dietze

Osnabrück. Der verschobene Brexit macht es möglich: Entgegen ersten Meldungen können die im Landkreis Osnabrück sesshaft gewordenen Staatsbürger des Vereinigten Königreiches Großbritannien am 26. Mai 2019 wohl doch an der Europawahl teilnehmen.

„Eine unvorhergesehene Situation ist nach dem jüngsten EU-Gipfel eingetreten: Ursprünglich hatten wir uns auf einen Ausstieg Englands aus der Europäischen Union zum 12. April 2019 vorbereitet. Dann wäre das Land, ob mit oder ohne Abkommen, nicht mehr Bestandteil der EU und die Briten nicht wahlberechtigt gewesen“, wird Michael Steinkamp, Leiter des Europe Direct Informationszentrums beim Europabüro des Landkreises Osnabrück, in einer Mitteilung zitiert.

Durch die Verschiebung bis zum 31. Oktober 2019 hat sich die Regierung von Premierministerin Theresa May sich automatisch verpflichtet, Europawahlen im Mai abzuhalten. Die einzige Möglichkeit, dem zu entgehen, wäre eine Annahme des ausgehandelten Austrittsabkommens mit der EU noch bis zum 22. Mai. Dass die allerdings kommt, halte Steinkamp für äußerst unwahrscheinlich. „Das würde bedeuten, dass das britische Unterhaus dem Vertrag, den es bereits dreimal abgelehnt hat, noch annimmt.“

Folglich können die Briten im Landkreis Osnabrück doch noch ihre Stimme zur Versammlung der Volksvertreter in Straßburg und Brüssel abgeben. Denn viele Briten, die hier etwa während ihrer Militärzeit eine neue Heimat gefunden haben, seien Steinkamp zufolge durch den Brexit gleich doppelt betroffen: Einerseits hätten sie in der Regel nicht am Volksreferendum von 2016 teilnehmen können. Andererseits stünden sie nun vor der schwierigen Entscheidung, ihre britische Staatsbürgershaft aufzugeben oder nach Jahrzehnten eine deutsche anzunehmen. Wer sich noch nicht ins Wählerverzeichnis habe eintragen lassen, müsse dies bis kommenden Sonntag, 5. Mai, erledigen.

Die genaue Anzahl der Briten im Landkreis ist unbekannt, teilte der Landkreis mit.


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