Debatte ebbt nicht ab SPD: CDU versteht wenig vom Radverkehr in Osnabrück

Dank an Radfahrer nach dem Ende des zweiten Kampagnenjahres von „Osnabrück sattelt auf“. Archivfoto: Michael GründelDank an Radfahrer nach dem Ende des zweiten Kampagnenjahres von „Osnabrück sattelt auf“. Archivfoto: Michael Gründel

Osnabrück. Der Streit zwischen den Fraktionen um das schlechte Abschneiden Osnabrücks beim Fahrradklima-Test ebbt nicht ab. Nach der Kritik der CDU am neuen Radweg am Heger-Tor-Wall, Kampagnen für Radfahrer und Stadtbaurat Frank Otte schlugen zuerst die Grünen zurück. Nun meldet sich auch die SPD zu Wort. Die Kritik an der Radwegeplanung treffe vor allem die CDU selbst.

Die Kritik des Ratsherren Marius Keite zeige erneut, wie wenig die CDU vom Radverkehr versteht, teilte die SPD-Fraktion nun mit.

Kritik an „Superradweg“, Otte und Fahrradkampagne

Keite hatte den neuen Radweg am Heger-Tor-Wall als ein teures Prestigeobjekt von Frankt Otte bezeichnet. Zudem solle der Stadtbaurat lieber Radwege bauen statt Geld in Öffentlichkeitskampagnen für das Radfahren zu investieren. Hintergrund: Beim Fahrradklima-Test, einer nicht repräsentativen Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), hatte Osnabrück von den 559 Umfrageteilnehmern lediglich die Note 4,2 erhalten.

Foto: Jörn Martens

280.000 Euro hätten die Fahrradkampagnen seit 2013 gekostet –  „Gut angelegtes Geld“, schreibt die SPD. „So eine Werbekampagne kommt natürlich in erster Linie bei den Menschen an, die sich für Radfahren interessieren und offen dafür sind, dem Radverkehr einen höheren Stellenwert zu geben“, wird Heiko Panzer, Sprecher der SPD für Stadtentwicklung, in der Mitteilung zitiert. Und weiter:

Das die CDU unaufhaltsam Kritik an der durch Stadtbaurat Griesert initiierte Kampagne übt, darf einen Fahrradinteressierten daher eigentlich nicht wundern!Heiko Panzer (SPD)

Hintergrund: 2013 ging die erste Kampagne für Radfahrer an den Start. Der Stadtbaurat damals hieß Wolfgang Griesert (CDU), heute Oberbürgermeister. Er hatte die Kampagne damals unterstützt, die die CDU nun kritisiert.

SPD: Um jeden Parkplatz muss mit CDU gestritten werden

CDU-Ratsherr Keite hatte gefordert, Geld in den Radwegebau statt in Imagekampagnen zu stecken. Dabei hinterfrage die CDU doch jeden Parkplatz, der wegfalle, kontert die SPD. „In stundenlangen Debatten wird jeder einzelne Parkplatz diskutiert. An die Aufgabe von Fahrspuren zugunsten des Umweltverbundes ist mit den Konservativen kaum zu sprechen. Wie so auch nur ein 2,5 Meter breiter Fahrradweg rund um den Wall entstehen soll ist äußerst zweifelhaft“, wird SPD-Ratherr Panzer zitiert. Beim Fahrradklima-Test hatten die Punkte Radwegbreite, Sicherheit und Konflikte mit Autofahrern besonders schlechte Noten erhalten.

CDU: Wunden Punkte getroffen

Und auch Marius Keite meldete sich nach der Kritik der Grünen nun erneut zu Wort:

Ich freue mich, dass wir als CDU-Fraktion den wunden Punkt in der Radverkehrsdebatte getroffen haben und andere Parteien in Rechtfertigungszwang für das bisherige Vorgehen kommen. Nun gilt es jedoch, sich auf Sachdaten zu konzentrieren.Marius Keite (CDU)

Erneut fordert er, kein Geld mehr für Fahrradwerbung auszugeben. Mit dem bislang investierten Geld hätte die CDU lieber Radwege gebaut. In der Tat: Der Etat für die Maßnahmen hatte von 2013 bis 2018 282.000 Euro betragen, wie es im Ratsinformationssystem nachzulesen ist. Damit hätte die Stadt den Radweg am Heger-Tor-Wall bauen können, sofern die Kosten nicht um 56 Prozent gestiegen wären. Er hatte sich von geplanten 275.000 auf 430.000 Euro verteuert. Keite resümiert:

Die CDU-Fraktion bietet jedoch nochmals an, endlich gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Bedingung für uns ist die Umwidmung von Werbegeldern in Ausgaben für Radwege.Marius Keite



Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN