600 junge Leute auf der Straße: Demonstration in Osnabrück gegen geplante Urheberrechtsreform der EU CC-Editor öffnen

Die Veranstalter sprachen von rund 600 Teilnehmern, die vom Gewerkschaftshaus am Hauptbahnhof durch die Innenstadt bis zum Theatervorplatz zogen. Dabei skandierten die Demonstranten Sprüche wie "Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit klaut". Einige von ihnen hielten Transparente und Tafeln in die Höhe, auf denen zum Beispiel "Nein zur Zensur" stand.

Proteste gegen Artikel 13

Die Proteste richten sich insbesondere gegen Artikel 13 der Urheberrechtsreform. Damit vollziehe die Europäische Union "einen Einschnitt in die Freiheit des Internets", so die Veranstalter. Den Demonstranten sind vor allem die so genannten Upload-Filter ein Dorn im Auge. Sie befürchten, dass dadurch legale Meinungsäußerungen und kreative Werke blockiert werden könnten.

Foto: Holger Jansing

Artikel 13 schreibt Plattformbetreibern im Internet vor zu verhindern, dass urheberrechtlich geschützte Werke auf ihren Internetseiten zugänglich sind. Um nicht wegen Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht zu werden, könnten die Betreiber Upload-Filter einsetzen, von denen im Gesetzestext allerdings nicht die Rede ist. Die Veranstalter der Osnabrücker Demonstration gehen davon aus, dass diese Filter technisch noch nicht ausgereift sind und dann mehr gelöscht werde als überhaupt nötig.

(Weiterlesen: Breiter Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13)

Das Europaparlament wird voraussichtlich am Dienstag, 26. März, über die Urheberrechtsreform abstimmen. Darüber ist in den vergangenen drei Jahren intensiv beraten worden. Die Neuregelung, die unter anderem von den deutschen Zeitungsverlagen befürwortet wird, soll auch sicherstellen, dass Medien und Künstler stärker von der Verbreitung ihrer Arbeiten im Internet profitieren.