Mehr Verfahren – kürzere Bearbeitungszeit Amtsgericht Osnabrück setzt auf konsequente Strafverfolgung

Strafverfahren werden am Amtsgericht Osnabrück deutlich schneller erledigt, als im Landesdurchschnitt. Foto: Hoppe/dpaStrafverfahren werden am Amtsgericht Osnabrück deutlich schneller erledigt, als im Landesdurchschnitt. Foto: Hoppe/dpa

Osnabrück. Mitglieder organisierter Diebesbanden machten mittlerweile einen Bogen um Osnabrück. Das habe ihm ein Rechtsanwalt vor kurzem gesagt, so Axel Eichmeyer, Vizepräsident des Amtsgerichts. „Wenn das tatsächlich so ist, kann ich da gut mit leben“, zeigt sich Eichmeyer zufrieden mit den Ergebnissen einer konsequenten Strafverfolgung, wie sie nicht nur vom Gericht, sondern vor allem auch von den Ermittlungsbehörden verfolgt wird.

Gemeint ist damit ein beschleunigtes Verfahren, dass mittels einer Hauptverhandlungshaft die Möglichkeit eröffnet, Täter ohne feste Adresse im Bundesgebiet für eine Woche in Haft zu setzen. Ermittlungen und Hauptverhandlung müssen dann innerhalb dieser Woche abgeschlossen sein. Im Jahr 2018 war das 66 mal der Fall, in den ersten drei Monaten diesen Jahres schon 39 mal. Offensichtlich spricht sich dieses schnelle Vorgehen in den einschlägigen Kreisen herum.

Zahl der Verfahren gestiegen

Aber auch ohne die Hauptverhandlungshaft sind die Osnabrücker Amtsrichter zügig unterwegs. Im Landesvergleich kommen die Verfahren in Osnabrück mit 4,3 Monaten Dauer bei Strafsachen durchschnittlich einen Monat eher zu einem Ende als im Rest Niedersachsens. Und das obwohl die Zahl der Verfahren seit 2015 von 1852 auf 2287 im Jahr 2018 leicht gestiegen ist.

Den signifikantesten Anstieg seit 2015 verzeichnet mit einem Plus von 553 Fällen auf 4555 Verfahren in 2018 der Betreuungsbereich. Eichmeyer spricht von einem neuen „Spitzenwert“. „Diese Zahlen sind ein Spiegel unserer älter werdenden Gesellschaft und werden in den nächsten Jahren sicher noch zunehmen.“ Eichmeyer weist darauf hin, dass der Gang zum Gericht in vielen Fällen nicht nötig ist, wenn rechtzeitig eine Vorsorgevollmacht erstellt wird.

Erfolgsmodell Justizservice

Landesweite Modellfunktion kommt dem Osnabrücker Amtsgericht beim 2014 eingeführten Justizservice zu. 30.000 Menschen haben den Service seit seiner Einführung am 1. März 2014 genutzt. Den Kunden wird der Gang in die Fachabteilungen erspart. Montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12 Uhr und donnerstags von 12 bis 16 stehen vier Ansprechpartner für die Anliegen der Hilfesuchenden bereit. Vor allem Nachlassfragen wie die Ausstellung von Erbscheinen können hier in der Regel ohne lange Wartezeiten erledigt werden.

Auf den kompletten Abschied von den Papierakten wird das Amtsgericht zwar noch etwas warten müssen, mit der Einführung des elektronischen Gerichtsverfahrens beim Landgericht Oldenburg ist in Zivilsachen aber ein erster Schritt getan. Und auch die niedersächsischen Grundbücher sollen in den kommenden Jahren auf elektronische Datenbasis umgestellt werde. Ein Pilotprojekt hierzu gibt es laut Eichmeyer bereits am Amtsgericht Aurich.


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