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Kostenexplosion in Osnabrück? Teurer Superradweg: Steuerzahlerbund fordert Aufklärung

Foto: Jörn MartensFoto: Jörn Martens

Osnabrück. Wie teuer ist der Superradweg am Heger-Tor-Wall wirklich? Der Bund der Steuerzahler hat sich eingeschaltet und fordert vom Finanzvorstand der Stadt Osnabrück Aufklärung. Die soll heute um 17.30 Uhr folgen: Die Stadt lädt zur Pressekonferenz.

Der Bund der Steuerzahler reagiert auf die Berichterstattung aus der Ratssitzung vom Dienstag. Dort hatte Finanzvorstand Thomas Fillep die Kosten für den 168 Meter langen, geschützten Radweg ("Protected Bike Lane") mit 712.000 Euro angegeben. Das wären zweieinhalbmal so viel wie geplant. Ursprünglich hatte die Stadt mit 275.000 Euro kalkuliert. Zur Wahl hatte auch gestanden, einen Standardradweg für 180.000 Euro zu bauen. Der Rat hatte sich wegen des Modellcharakters für den besonders geschützten Radweg entschieden.

Gesamtrechnung ohne Aufschlüsselung

Unklar ist bislang, wo die Ursache der angebliche Kostenexplosion zu suchen ist. Finanzchef Fillep lag zum Zeitpunkt der Ratssitzung nur eine Gesamtrechnung ohne Aufschlüsselung der Einzelpositionen vor. Stadtbaurat Frank Otte, der für die Planung des Radweges zuständig war, äußerte die Vermutung, dass 

"Zahlen durcheinander geraten"


sind. Die Gesamtrechnung enthalte mutmaßlich auch die Kosten für die Erneuerung der Fahrspuren auf dem Heger-Tor-Wall, so Otte.

Der Bund der Steuerzahler fordert die Stadt in einem Brief auf, "zum Sachverhalt Stellung zu nehmen, die angefallenen Kosten aufzuschlüsseln und darzulegen, welche Umstände zu dieser exorbitanten Kostensteigerung geführt haben". Um 17.30 Uhr will die Stadt der Bitte nachkommen. Das Presseamt hat zu einer Pressekonferenz in Rathaus eingeladen. 

Radweg-Projekt in Misskredit bringen?

Zuvor hatte Grünen-Fraktionschef Volker Bajus auf Klärung gedrängt und Fillep "politisches Kalkül" vorgeworfen. Der Finanzchef habe offenbar das Radweg-Projekt in Misskredit bringen wollen. 

Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) schießt sich dagegen auf Stadtbaurat Otte ein. "Die Gesamtkosten von 700.000 Euro sind auch für uns völlig überraschend, wir begrüßen das Einschreiten des Bund der Steuerzahler, da die Verwaltung mit dem Stadtbaurat Otte hier völlig unregierbar und unkontrolliert agiert", heißt es in einer Erklärung von BOB-Sprecher Steffen Grüner. 



Auch wenn eine Verbesserung der Radwege wünschenswert sei, könne das nicht "eine Begründung für unverhältnismäßige Leuchtturmprojekte sein, die dann auch direkt auf dem Nachhauseweg des Stadtbaurates laufen", so Grüner weiter. "Osnabrück ist nun wirklich oft genug bei Extra 3 zu sehen gewesen, wir wünschen uns da eine andere Außendarstellung und Wirkung." 

Das letzte Mal war es bei den Berliner Kissen der Fall:



Mit Befremden hat auch die FDP reagiert. „Das ist schon ein starkes Stück, dass wir das so nebenbei erfahren,“ erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP, Oliver Hasskamp, in einer Mitteilung.  „Hätten wir nicht zufällig unseren Antrag zur Fortführung der Protected Bike Lane aus Mitteln der VW-Strafzahlungen gestellt, hätten wir vielleicht nie erfahren, dass die Kosten völlig aus dem Ruder gelaufen sind. Nach unseren Informationen war auch Stadtbaurat Otte nicht darüber informiert. Da muss man die Frage nach der Verantwortlichkeit stellen."  

Die FDP fordert, dass der Rat sofort zu informieren ist, wenn die vorgegebenen Finanzmittel nicht auskömmlich sind. Hasskamp: "Wir verlangen eine umfassende Aufklärung dieser Angelegenheit und mögliche personelle Konsequenzen. " Sollte sich die Kostenexplosion bewahrheiten, habe die Verwaltungsspitze "ein Steuergrab zu verantworten und ein sichtbares Zeichen dafür geschaffen, dass der Oberbürgermeister seine Mannschaft nicht im Griff hat,“ so Hasskamp. 

„Sichere Fahrradwege sind uns wichtig, denn ein Menschenleben ist nicht ersetzbar und Verkehrstote müssen verhindert werden. Diese ungeahnte Kostenexplosion ist jedoch nicht hinnehmbar,“ ergänzt der Osnabrücker FDP-Vorsitzende Moritz Gallenkamp.


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