Sitzung in Osnabrück FDP scheitert im Stadtrat mit Einbahnstraßenregelung am Westerberg

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Die Berliner Kissen am Westerberg sind der FDP ein Dorn im Auge. Die Stadt soll alle Huckel entfernen. Foto: Gert WestdörpDie Berliner Kissen am Westerberg sind der FDP ein Dorn im Auge. Die Stadt soll alle Huckel entfernen. Foto: Gert Westdörp

Osnabrück. Die Sitzung des Osnabrücker Stadtrates erfreute sich am Dienstag einmal mehr eines regen Zuspruchs der Osnabrücker Bürger. Die kamen in großer Zahl vom Westerberg. Sie nutzten die Bürgerfragestunde, um sich über die zukünftige Entwicklung in ihrem Quartier zu erkundigen. Der Kern der Fragen: Was wird aus dem Verkehr nach Abbau von neun Berliner Kissen in der Gluckstraße und der Händelstraße?

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert sicherte den Anwohnern zu, zeitnah mit dem Runden Tisch Westerberg die Konsequenzen und die Alternativen zu diskutieren. Die Anwohner machten deutlich, dass sie keine Lösung akzeptieren werden, die hinter die bislang erreichte Verkehrsberuhigung zurückfällt.

FDP-Antrag

Das Thema Westerberg und die dort herrschende Verkehrsproblematik thematisierte auch ein Antrag der FDP-Fraktion. Die Liberalen schlagen vor, wichtige Straßen auf dem Westerberg im ersten Schritt zu Einbahnstraßen (im Bereich Albrecht-/Caprivistraße und Mozart-/Händel-/Gluckstraße) zu machen und im zweiten für den Durchgangsverkehr zu sperren. Davon ausgenommen sein sollen lediglich Feuerwehr, Rettungsfahrzeuge und Müllwagen. „Wir müssen über andere Verkehrsführungen nachdenken“, so Thomas Thiele für die FDP. 

Verkehrsbelastung auf die Hälfte reduzieren

Durch die Maßnahme könne die Verkehrsbelastung auf die Hälfte reduziert werden. Zudem seien die Kosten mit von Thiele geschätzten 2000 Euro überschaubar. „Wohngebiete sollen Wohngebiete sein und keine Durchfahrtstraßen“, so die Forderung des FDP-Fraktionsvorsitzenden.

Keine Zustimmung

„Dank an die FDP. Die Idee ist aller Ehren Wert. Wir können dem eine Menge abgewinnen“, leitete der Grüne Volker Bajus seine Stellungnahme ein. Die Grünen wollten den FDP-Antrag als Grundlage für weitere Diskussionen am Runden Tisch Westerberg überweisen, fanden dafür aber eben so wenig Zustimmung wie die FDP für ihren Ursprungsantrag.

Gewährleistungsfall

Für die SPD gab Heiko Panzer zu Protokoll, dass es sich „im Grunde um einen Gewährleistungsfall“ handele. „Das rechtfertigt keine neue Grundsatzentscheidung“, so Panzer weiter. Die FDP kündige durch den Antrag den mit den Bürgern erreichten Kompromiss auf. „So kann man mit den Bürgern nicht umgehen.“

Auch für Katharina Pötter (CDU) kommt eine neuerliche Grundsatzdiskussion nicht in Frage: „Wir haben einen Plan B beschlossen. Eine wesentliche Maßnahme war der Bau der Berliner Kissen.“ Die Lieferung sei fehlerhaft gewesen. Konsequenz könne jetzt nur sein, dass ein vergleichbares Fabrikat wie zum Beispiel in der Mozartstraße zum Einsatz komme.


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