Gesellschaftsspaltung Populismus: Eine Gefahr für die Demokratie?

Roland Czada (Gastautor)

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Roland Czada ist Professor für Politikwissenschaft. Foto: André HavergoRoland Czada ist Professor für Politikwissenschaft. Foto: André Havergo

Osnabrück. Braucht Demokratie Populismus oder steht sie deswegen auf der Kippe? Politologen pendeln zwischen zwei Grundannahmen.

Für die einen reduzieren Populisten das Volk auf eine homogene Masse, die sich politisch verraten und betrogen fühlt und deshalb die geltende Ordnung angreift. Die Demokratie wäre tatsächlich bedroht, wenn Populisten gegen das Prinzip der Gleichbehandlung aller Bürger und deren Beteiligungsrechte, die Unabhängigkeit der Justiz, den föderativen Staatsaufbau, die Vereinigungsfreiheit und die Parlamentssouveränität aufträten. Gegen solche Bestrebungen zur Abschaffung der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ ist die „Wehrhafte Demokratie“ des Grundgesetzes gut gewappnet – bis hin zur Möglichkeit des Parteienverbots. Ob und wie stark eine populistische Partei die Demokratie bedroht, kann aber letztlich nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

11. Osnabrücker Wissensforum

Beim 11. Osnabrücker Wissensforum im November 2018 haben 33 Professoren der Universität Osnabrück Fragen von Lesern der Neuen Osnabrücker Zeitung beantwortet. Heute als Beitrag: Populismus. Eine Gefahr für die Demokratie?


Populismus als Korrektiv?

Unterhalb dieser Schwelle wird Populismus auch in der Politikwissenschaft vielfach als Korrektiv einer dem Alltag entrückten politischen Klasse oder eines verkrusteten Parteienstaates wahrgenommen. In Demokratien kann sich solcher Unmut frühzeitig entladen und dadurch der Populismus gezähmt und kanalisiert werden – etwa durch parlamentarische Repräsentation und Regierungsbeteiligung. Ländervergleichende Studien zur Schweiz, Dänemark und Norwegen konnten diese Annahme untermauern. Sie deuten an, dass eine gesunde Demokratie und lebendige Zivilgesellschaft genügend Gegengifte und Antikörper besitzt, um die gefährlichsten Varianten des Populismus-Virus in Schach zu halten.

Das enthebt nicht der Sorge, dass es auch schlimmer kommen könnte, zum Beispiel, wenn Demokratien schon vorab – etwa durch Korruptionsskandale, soziale Ungleichheit und Massenarmut – geschwächt sind. Die Behauptung, Populisten seien ein homogener Haufen von Demokratiefeinden und Protofaschisten, teile ich nicht. Die soziologische Wirklichkeit populistischer Parteien und Bewegungen sieht anders aus. Zumal sie sich in Südeuropa – Portugal, Griechenland, Spanien, Italien – eher links verorten, während in Nordeuropa der Rechtspopulismus vorherrscht. 

Viele Spielarten

Populismus gab und gibt es in vielen Spielarten. Er kann die Demokratie vergiften und ebenso, in kleineren Dosen verabreicht, eine heilende Wirkung haben. Die Gefahr liegt weniger im Populismus als in einer Gesellschaftsspaltung, die den Populismus nährt. Wer allein Populisten beschuldigt, durch sie würden Gemeinsinn, Zusammenhalt und die Demokratie gefährdet, verwechselt Ursache und Wirkung. Der Populismus ist zuerst eine Folge der Verhältnisse und erst in zweiter Linie die Verhältnisse eine Folge des Populismus. Die Demokratie ist auch gefährdet, wenn die Kritik am Populismus selbst populistisch wird und damit die Gesellschaft weiter spaltet.

In einem jüngst erschienenen Buch „Die politische Ökonomie des Populismus“ von Philip Manow heißt es dazu: „Bei den Diskussionen, die momentan unter dem Oberbegriff ‚Populismus‘ geführt werden, gewinnt man mitunter den Eindruck, hier gäben vornehmlich Repräsentanten der Oberschicht zu Protokoll, wie sehr sie mittlerweile von der Unterschicht angewidert sind.“ Wenn es wirklich so wäre, sähe ich die Demokratie durchaus gefährdet. Nicht nur von Populisten.


Über das Internetangebot der Universität Osnabrück sind die Beiträge des 11. Wissensforums auch als Video abrufbar unter www.uni-osnabrueck.de/wissensforum.

Das 12. Wissensforum findet am Freitag, 15. November 2019, statt.

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