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05.12.2018, 10:56 Uhr MEINUNG

Endlich Handlungsmöglichkeiten in Osnabrück dank üppiger Einnahmen

Kommentar von Wilfried Hinrichs

Die Stadt Osnabrück investiert mehr Geld in die Straßen. Symbolfoto: dpa/Holger HollemannDie Stadt Osnabrück investiert mehr Geld in die Straßen. Symbolfoto: dpa/Holger Hollemann

Osnabrück. Es ist, als hätte jemand die Fenster aufgerissen. Frische Luft, endlich, nach zwei Jahrzehnten des Sparens und Streichens, des Klagens und Kritisierens. Der Stadtrat hat dank üppiger Einnahmen endlich wieder Handlungsfreiheit, er kann gestalten und Versäumtes nachholen.

Viele Bürger werden den frischen Wind in der Kommunalpolitik bald spüren: Wenn Schulen eingerüstet werden, Straßen wegen Baustellen gesperrt sind oder Kunstrasenplätze entstehen. Wenn die Kulturangebote weiter aufblühen, die Bauanträge im Rathaus schneller beschieden und soziale Brennpunkte entschärft werden. Wenn der Nahverkehr sauberer, die Radwege sicherer und die Internetverbindungen schneller werden. Der Haushaltsplan für 2019 setzt die richtigen Schwerpunkte.

Doch bei aller Euphorie: Der Wind kann sich schnell drehen. Osnabrück ist wie die meisten Kommunen extrem abhängig von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die der Stadtrat nicht beeinflussen kann. Eine Flaute in der Wirtschaft schlägt ungefedert auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt durch, weil die größten Einnahmeposten – die Gewerbesteuer, Einkommensteuer und Zuweisungen des Landes – von der Wirtschaftsleistung abhängig sind. Der Rat muss daher aufpassen, jetzt nicht Strukturen mit hohen Folgekosten aufzubauen, die in schlechten Zeiten zur Belastung werden.


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