„Ein Richter schlägt Alarm“ Jens Gnisa spricht in Osnabrück über Schwächen der Justiz

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Der Richter und Buchautor Jens Gnisa kommt am 6. November 2018 nach Osnabrück. Foto: imago/Jürgen HeinrichDer Richter und Buchautor Jens Gnisa kommt am 6. November 2018 nach Osnabrück. Foto: imago/Jürgen Heinrich

Osnabrück. Sein Buch „Das Ende der Gerechtigkeit. Ein Richter schlägt Alarm“ war ein Bestseller. Nun kommt der Bielefelder Jurist Jens Gnisa nach Osnabrück. Am heutigen Abend spricht er um 19.30 Uhr in der Volkshochschule über seine Thesen.

Er ist zwar Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, doch in dieser Funktion kommt Jens Gnisa nicht nach Osnabrück. „Ich bin nur als Autor da“, betont er im Gespräch mit unserer Redaktion. In seinem Bestseller „Das Ende der Gerechtigkeit“ übt er scharfe Kritik am Justizsystem – und naturgemäß ärgern sich vor allem die Richterkollegen, die seine Kritik nicht teilen, wenn der falsche Eindruck entsteht, dass Gnisa stellvertretend für die im Richterbund organisierten Juristen spricht.

Rechtsfreie Räume

Wichtig ist Jens Gnisa außerdem, dass er nicht als Hardliner erscheint. Ihm gehe es nicht, wie manche vermuten, um härtere Strafen. „Es geht mir darum, dass das geltende Recht auch durchgesetzt wird.“ Der Bielefelder Richter wirft dem Staat ein großes Vollzugsdefizit vor, das in der Angst gründe, unmenschlich zu erscheinen. In seinem Buch kommt das CDU-Mitglied zu klaren Aussagen: Der Staat werde in seinem Vollzugsdefizit vielfach ausgenutzt und es seien rechtsfreie Räume entstanden.

Eine wachsende Ohnmacht des Rechtsstaats erkennt Gnisa auch im Umgang mit kriminellen Clans oder der wachsenden Zahl der sogenannten Reichsbürger. Letztere seien nicht zuletzt deshalb ein großes Übel, weil sie Funktionsträger des Staates wie Richter und Staatsanwälte persönlich verfolgten. Immerhin hat der Staat laut Gnisa mittlerweile reagiert und geht deutlich konsequenter gegen diese Gruppierung vor.

„Die Strafverfahren werden immer länger“

Während diese Themen noch stark im öffentlichen Fokus stehen, sieht Jens Gnisa aber auch zahlreiche Missstände, die Nicht-Juristen meist verschlossen bleiben. Ein Beispiel dafür sind Prozesse, die sich wegen Dutzender Anträge teilweise über Jahre hinziehen. Jens Gnisa plädiert hier unter anderem für eine stärkere Reglementierung von Befangenheitsanträgen, die die Verteidiger oft nur als taktisches Mittel nutzen würden. „Die Strafverfahren werden im Schnitt immer länger, und das kann nicht so weitergehen.“

Die Länge der Strafverfahren führe schließlich auch dazu, dass in der Justiz ein eklatanter Personalmangel herrsche. Bundesweit würden 2000 Richter und Staatsanwälte fehlen, beklagt der Jurist. „Und die Überlastung der Staatsanwaltschaften führt dazu, dass immer mehr Verfahren aus Ermessensgründen eingestellt werden.“

Wer Jens Gnisas Thesen in aller Ausführlichkeit hören und mit dem Autor ins Gespräch kommen möchte, kann das am heutigen Dienstag, 6. November 2018, um 19.30 Uhr tun. Der Besuch des Vortrages im Haus der Volkshochschule an der Bergstraße 8 ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.


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