Umweltsensitives Verkehrsmanagement Grünes Licht für neue Ampeln in Osnabrück

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Osnabrücks Ampeln sollen in Zukunft umweltsensitiv gesteuert werden. Foto: Michael GründelOsnabrücks Ampeln sollen in Zukunft umweltsensitiv gesteuert werden. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück wird ein umweltsensitives Verkehrsmanagementsystem (UVM) einführen. Das hat der Rat in seiner Sitzung am Dienstag gegen die Stimmen von Grünen, FDP und Piraten beschlossen. Kosten für die neue Technik: 3,826 Millionen Euro.

Die Investitionen sind notwendig, weil die Stadt Osnabrück schon seit Jahren die Obergrenzen bei Stickstoffdioxid-Werten (NO2) reißt. Die Folge: Das Land hat die Stadt aufgefordert, ihren Luftreinhalteplan fortzuschreiben und Maßnahmen vorzulegen, die geeignet sind, die Grenzwerte zeitnah einzuhalten. Land und Bund machen Druck auf die Kommunen, möglichst schnell die Grenzwerte einzuhalten. Gelingt ihnen dies nicht, drohen Fahrverbote für Diesel-Pkw.

Das umweltsensitive Verkehrsmanagement ist ein technisches System, das es ermöglicht, in Ab­hängigkeit von der jeweils aktuell gemessenen Immissionsbelastung an den Stellen mit einer hohen NO2-Belastung, automatisch Ampel-Steuerungen zu schalten und darüber Einfluss auf die Verkehrsmenge und die Ver­kehrssituation zu nehmen. Außerdem soll das System die Verkehrsteilnehmer vor Fahrtantritt und während der Fahrt über die Verkehrssituation informieren. Grundlage für ein UVM ist die Erfassung, Verarbeitung und Auswertung aller relevanten Verkehrs- und Umweltdaten in Echtzeit.

Die Ablehnung des Verwaltungsvorschlags durch seine Fraktion begründete der Grüne Michael Kopatz. Mit Einführung des Systems werde mit viel Aufwand und für viel Geld nur wenig erreicht. "Das Problem wird nicht an der Wurzel gefasst." In Kopatz Augen kann nur mit einer Verringerung des Verkehrs der Luftverschmutzung wirksam begegnet werden. Weniger und teurere Parkplätze wie zum Beispiel in Paris könnten hier helfen.

Auch die FDP zweifelt die Wirksamkeit des UVM im Verhältnis zu seinen Kosten an. Das System sei nur an wenigen Tagen aktiv, so Oliver Hasskamp. Die Bundesregierung habe ein Gesetz angekündigt für Städte, die nur knapp über der Emissionsgrenze liegen, das wahrscheinlich Fahrverbote ausschließen werde. Dieses Gesetz solle abgewartet werden.

Der Pirat Nils Elmers nannte das UVM eine "Geldverschwendung". Die Industrie solle Autos bauen, die die Grenzwerte einhalten. Der Antrag sei nur ein Feigenblatt. 

Mit dem UVM könne auch an Tagen ohne signifikante Luftbelastung eine Verflüssigung des Verkehrs erreicht werden, so Heiko Panzer (SPD). So könne zum Beispiel eine Busbeschleunigung erreicht werden. So könne das System weiter nutzbar gemacht werden. 

"Es wäre wesentlich besser, wenn das Verursacherprinzip durchgezogen würde", warf Fritz Brickwedde einen kritischen Blick in Richtung Autoindustrie. Nun aber seien die Städte in der Pflicht und "wir wollen auf keinen Fall Fahrverbote", so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Seine Fraktion habe zwar Bauchschmerzen werde aber trotzdem der Verwaltungsvorlage zustimmen. Die über die reinen Steuerungsmaßnahmen bei Nichteinhalten der Schadstoffgrenzen hinausgehende Funktion des Systems unterstrich auch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Wesentlich aber sei, dass in Osnabrück Fahrverbote verhindert werden.

Zum UVM gebe es keine Alternative, so SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Henning. Auch die Kosten sind für Henning kein Problem. Das UVM könne die Stadt aus Mitteln finanzieren, die ihr das Land aus dem VW-Strafgeld bekomme.


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