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29.10.2018, 20:45 Uhr KOMMENTAR

Auch die SPD im Kreis Osnabrück muss Konsequenzen ziehen

Kommentar von Jean-Charles Fays

Der Schriftzug „Auf Wohnungssuche?“ auf einem Haus der WGO Wohnungsbaugenossenschaft Osnabrück, aufgenommen am 19.04.2017. Foto: David Ebener ***Stichworte*** Symbolbild, Symbolfoto, Illustration, Wohnen, Wohnung, Suche, Wohnungsmarkt, Wohnmarkt, Immobilien, Immobiliensuche, Wohnungssuche, Heim, Zuhause, Mieten, Kaufen, Wohnungsknappheit, Wohnraum, Sozialer Wohnungsbau, WGO Wohnungsbaugenossenschaft, WIRDer Schriftzug „Auf Wohnungssuche?“ auf einem Haus der WGO Wohnungsbaugenossenschaft Osnabrück, aufgenommen am 19.04.2017. Foto: David Ebener ***Stichworte*** Symbolbild, Symbolfoto, Illustration, Wohnen, Wohnung, Suche, Wohnungsmarkt, Wohnmarkt, Immobilien, Immobiliensuche, Wohnungssuche, Heim, Zuhause, Mieten, Kaufen, Wohnungsknappheit, Wohnraum, Sozialer Wohnungsbau, WGO Wohnungsbaugenossenschaft, WIR

Osnabrück. Die Kreis-SPD sollte das Debakel der Sozialdemokraten bei den vergangenen Landtagswahlen als Warnung verstehen. Denn es gibt durchaus Parallelen zwischen der SPD auf Bundesebene und der SPD auf Kreisebene. Ein Kommentar.

„Die SPD hat sich in der Großen Koalition nicht eindeutig genug positioniert“, wirft Kreisparteichef Werner Lager zu Recht seinen Genossen in Berlin vor. Das Problem ist, dass die Handschrift der SPD in der Großen Kooperation mit der CDU im Kreistag genauso wenig erkennbar ist. Lager sollte die Kritik als SPD-Kreistagsmitglied daher besser an die eigene Fraktion richten, denn hier hätte er selbst die Möglichkeit, etwas zu verändern.

SPD muss Sozialwohnungsbau finanziell unterstützen

Vor Kurzem wurde bekannt, dass alle Mietpreisbindungen im Osnabrücker Land bis 2023 auslaufen, wenn keine neuen Sozialwohnungen gebaut werden. Doch anstatt sich auf die Seite der sozial Schwachen zu stellen und den kreisangehörigen Kommunen umfangreiche finanzielle Hilfen für den sozialen Wohnungsbau zuzusichern, entschied die SPD zusammen mit der CDU, lediglich „die Beratung der Kommunen fortzusetzen“. Finanzielle Unterstützung? Fehlanzeige! Für die SPD ist das eine Farce. Wenn die SPD nicht auch im Landkreis von den Grünen überholt werden will, sollte sie Konsequenzen ziehen und sich endlich wieder auf ihre sozialdemokratischen Kernthemen besinnen.


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